Berliner Tageszeitung - AfD nominiert Gegenkandidaten zu Högl für Wehrbeauftragten-Wahl

Am Donnerstag soll der Bundestag die neue Wehrbeauftragte wählen. Benötigt wird die sogenannte Kanzlermehrheit von 355 Stimmen. Högl soll den bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Bartels ablösen, dessen Amtszeit im Mai ausläuft.

Die Besetzung des Postens hatte für erhebliche Spannungen in der SPD-Fraktion gesorgt. Bartels, der seit fünf Jahren Wehrbeauftragter ist, hatte Interesse an einer weiteren Amtszeit signalisiert. Auch der SPD-Politiker Johannes Kahrs hatte sein Interesse an dem Amt deutlich gemacht. Kahrs legte schließlich aus Protest gegen die Entscheidung der SPD-Fraktionsführung für Högl am Dienstag sein Bundestagsmandat nieder.

Bartels Ehefrau Susanne Gaschke verkündete im Zuge des Streits ihren Austritt aus der SPD. Die Journalistin nahm in der Zeitung "Welt" vom Mittwoch eine Generalabrechnung mit den Sozialdemokraten vor und kritisierte deren "Linksdrift". Die SPD sei zu einer Partei geworden, die maßlos Leistungen verteile, in der aber auch viele nur ihr eigenes Wohl im Blick hätten: "Zu viele Jusos, zu viele abgebrochene Studenten und Leute mit schwieriger Berufswahl kämpften um Posten."

Aber erst "die Sache mit dem Wehrbeauftragten" habe sie zum Austritt bewogen, schrieb die Journalistin, die kurzzeitig auch SPD-Oberbürgermeisterin von Kiel war. Nach nur knapp einem Jahr im Amt trat sie Oktober 2013 im Zuge einer Steueraffäre zurück und kehrte in den Journalismus zurück.

"Ihr wisst genau, wie ehrlos Ihr Euch verhalten habt", schrieb Gaschke, die nach eigenen Angaben seit 29 Jahren mit Bartels verheiratet ist. Die "alternative Superkandidatin" Högl habe keinerlei Bezug zur Bundeswehr, kritisierte sie.

Der AfD-Abgeordnete Otten sprach von einem "Geschacher um das Amt des Wehrbeauftragten". Seine Nominierung sei "auch ein warnendes Signal an alle Politiker, die glauben, die Besetzung von hohen Ämtern unserer Republik für parteitaktische Zwecke missbrauchen zu können", erklärte er.

(L. Solowjow--BTZ)