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Bas pocht auf solidarische Gesellschaft - und kritisiert Umgang mit Esken / Foto: © AFP
Bas pocht auf solidarische Gesellschaft - und kritisiert Umgang mit Esken
Die designierte SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas hat auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin die Forderung nach einer solidarischen Gesellschaft mit guter Arbeit in den Mittelpunkt ihrer Bewerbungsrede gestellt. "Es ist dieses Solidarprinzip, das eine Gesellschaft zusammenhält und auf dem wir unseren Sozialstaat aufgebaut haben", sagte Bas am Freitag vor den Delegierten. Ausdrücklich würdigte sie in ihrer Rede die Arbeit ihrer Vorgängerin Saskia Esken, die nicht erneut antritt.
Es gehe um einen "Sozialstaat, der ein freies und selbstbestimmtes Leben ermöglicht – unabhängig von Herkunft oder Geschlecht", sagte die Bundesarbeitsministerin. Scharf kritisierte sie aktuelle Versuche, den Begriff "Sozialstaat" zu einem Schimpfwort zu machen und das Reden von angeblich faulen Deutschen als "schamloses Treten nach unten".
"Unser Problem ist der wachsende Unterschied zwischen oben und unten, zwischen Arm und Reich. Da müssen wir ran, das ist unser Auftrag", forderte Bas. Wirtschaftspolitisch forderte sie den Erhalt von Industriearbeitsplätzen in Deutschland. Dafür brauche es "einen nationalen Stahlgipfel" und "eine starke Industriepolitik". Die aktuelle Entscheidung der Mindestlohnkommission für dessen Anhebung in zwei Schritten auf 14,60 Euro, wurde von ihr ausdrücklich unterstützt.
Mit Blick auf Esken sagte Bas diese habe "die Partei durch stürmische Zeiten geführt". Ein großer Erfolg in dieser Zeit sei der Sieg bei der Bundestagswahl 2021 gewesen "und eine der Mütter dieses Erfolges warst garantiert auch Du" sagte sie an Esken gewandt.
In deutlichen Worten kritisierte Bas aber auch den Umgang ihrer Partei mit Esken, die habe erleben müssen, "dass Solidarität nicht immer selbstverständlich ist". "Das müssen wir anders machen", forderte die Arbeitsministerin, die am Abend an der Seite von Ko-Parteichef Lars Klingbeil zur neuen Vorsitzenden gewählt werden soll.
Die SPD habe bisher zwei Frauen als Vorsitzende gehabt, Esken und Andrea Nahles und "der Umgang mit ihnen war kein Glanzstück", stellte Bas fest. Sie forderte auch grundsätzlich mehr Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern. "Frauen müssen Führungsaufgaben übernehmen - in der Wirtschaft, in der Regierung, und selbstverständlich auch in der SPD", sagte die Ministerin, denn "wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass Frauen unterrepräsentiert sind - in den oberen Etagen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft".
F. Dumont--BTZ
