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Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft" / Foto: ©
Maas: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird "Corona-Präsidentschaft"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres vor allem gegen die Coronavirus-Pandemie kämpfen. "Wir werden sie zu einer Corona-Präsidentschaft machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden", erklärte Maas in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Dienstagsausgabe). Es gelte, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel durch eine Verbesserung des EU-Katastrophenschutzes und der gemeinsamen Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern.
"Sobald wir über den Berg sind, wird eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen", erklärte Maas. Zudem müsse der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre zu einem "Wiederbelebungsprogramm für Europa" werden. "Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft – in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme", forderte Maas.
(P. Hansen--BTZ)
