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Innenminister: Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland verstärkt / Foto: © AFP
Innenminister: Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland verstärkt
Nach den israelischen Angriffen im Iran wird der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen in Deutschland verstärkt. "Wir werden sicherheitspolitische Vorkehrungen treffen, um einen erhöhten Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland zu ermöglichen", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) am Freitag in Bremerhaven. Er begründete dies mit einer möglichen "Bedrohungslage", die sich aus der Situation im Nahen Osten entwickeln könne.
Es gebe bislang "keine neuen Erkenntnisse" über mögliche Anschläge auf israelische Einrichtungen in Deutschland. Es sei aber "naheliegend, dass wir im Bereich israelischer und jüdischer Gebäude den Schutz erhöhen", soweit dies notwendig sei zur Gefahrenabwehr, betonte Dobrindt.
Die Innenminister von Bayern und Hamburg, Joachim Herrmann (CSU) und Andy Grote (SPD) bestätigten, dass die Polizeipräsenz an jüdischen Einrichtungen in beiden Bundesländern bereits verstärkt wurden. Die Sicherheitsbehörden würden angesichts der Lage im Nahen Osten "mit noch größerer Sensibilität" auf den Schutz israelischer Einrichtungen achten, sagte Herrmann auf der Pressekonferenz in Bremerhaven.
Dobrindt verwies mit Blick auf die Angriffe Israels im Iran zugleich darauf, dass "wir das Existenzrecht Israels immer auch als einen für uns wesentlichen Maßstab sehen und ich zu dem Ergebnis komme, dass die heute Nacht von Israel durchgeführten Maßnahmen und Operationen der Existenz Israels dienlich sind". Die Bedrohungslage aus dem Iran heraus für Israel "scheint mir konkret zu sein".
Israel hatte am Morgen mehrere Ziele im Iran angegriffen, neben der Hauptstadt Teheran auch die Atomanlage Natans und mehrere Militäranlagen im Nordwesten des Landes. Der iranische Armeechef Mohammed Bagheri und der Chef der Revolutionsgarden, Hussein Salami, wurden getötet. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei drohte Israel mit folgenschweren Konsequenzen.
C. Fournier--BTZ
