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Wehrbeauftragter: Personalgewinnung muss im Mittelpunkt stehen
Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat gefordert, den Fokus bei der Bundeswehr auf die Personalgewinnung zu legen. "Wir müssen die Truppe breiter aufstellen", sagte er am Dienstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. Um mehr junge Menschen für den Wehrdienst zu begeistern, müsse das Prinzip gelten "einer für alle, alle für einen". Die Politik müsse dabei "den Beruf des Soldaten so attraktiv gestalten, dass die Menschen sich für die Bundeswehr interessieren".
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungslage und der Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte: "Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert." Otte sagte dazu, der Wehrdienst müsse fortentwickelt werden, "ob freiwillig oder verpflichtend, das muss die Zeit zeigen".
Otte sieht zugleich die Abschaffung der Wehrpflicht im Jahr 2011 im Rückblick differenziert. Es sei damals das richtige Zeichen gewesen, weil es sicherheitspolitisch keine Bedrohung gegeben habe, sagte er im Bayerischen Rundfunk. "Aber die Entscheidung damals war darauf ausgelegt, wenn die sicherheitspolitische Lage es erfordert, diesen verpflichtenden Wehrdienst auch wieder einzusetzen." Das hätte bereits in der vergangenen Legislaturperiode stattfinden können. "Jetzt müssen wir das tagesaktuell bewerten."
Der Kommandeur der Heimatschutzdivision geht indes davon aus, dass die Bundeswehr auf Dauer wohl nicht ohne ein Pflichtelement auskommen wird. "Für den Schutz verteidigungskritischer Infrastruktur brauche ich einfach mehr Soldatinnen und Soldaten, als ich zurzeit bekommen kann", sagte Generalmajor Andreas Henne den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Zwar sei die Planung, "dass wir so viele Freiwillige bekommen, dass man zunächst kein Pflichtelement braucht".
"Aber je mehr Soldatinnen und Soldaten wir brauchen, desto wahrscheinlicher wird es, dass man an die Grenzen der Freiwilligkeit stößt", fuhr Henne fort. Noch in diesem Jahr würden zudem die ersten freiwillig Wehrdienst Leistenden einberufen. "Darauf sind wir eingestellt."
Deutschland müsse "kriegs- oder verteidigungstüchtig werden, und wir müssen den Wettlauf der Logistik gewinnen, um abschrecken zu können". Alle Anstrengungen seien darauf gerichtet, "eine Bundeswehr aufzustellen, die glaubhaft verteidigungsfähig ist", sagte Henne.
W. Winogradow--BTZ
