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Heil will bis Herbst Vorschläge auf Basis von Rentenkommissionsbericht machen / Foto: ©
Heil will bis Herbst Vorschläge auf Basis von Rentenkommissionsbericht machen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Empfehlungen der von der Bundesregierung eingesetzten Rentenkommission begrüßt. Auf Basis dieser Empfehlungen wolle er bis zum Herbst gesetzgeberische Vorschläge machen, die dann in der großen Koalition beraten werden sollten, sagte Heil am Freitag in Berlin nach der Übergabe des Berichts der Kommission. Zugleich hob er hervor, er sei der Meinung, dass das Rentenniveau auch nach 2025 bei mindestens 48 Prozent bleiben müsse.
Die Rentenkommission hatte sich nur auf einen Korridor einigen können, der zwischen 44 und 49 Prozent liegt. Auch für den Beitragssatz einigte sich die Kommission auf einen Korridor, und zwar zwischen 20 und 24 Prozent. Diese verbindlichen Haltelinien sollen nach den Vorstellungen der Experten für jeweils sieben Jahre festgelegt werden. Das Renteneintrittsalter soll nicht erhöht werden.
Gerade in diesen Zeiten sei es wichtig, "dass sich die Menschen auf einen starken Staat und einen starken Sozialstaat" verlassen könnten, sagte Heil. Die Bürger wollten Sicherheit auch im Alter. Sie müssten sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können, "nach einem Leben harter Arbeit vernünftig im Alter abgesichert" zu sein, und darauf, dass die Bundesregierung gegen Altersarmut vorgehe.
Gleichzeitig müsse die demografische Entwicklung nach 2025 im Auge behalten werden, mahnte der Minister. Angesichts der sogenannten Babyboomer, die dann nach und nach in Rente gehen, sprach Heil von einer "großen Herausforderung".
(P. Hansen--BTZ)
