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"Kein Stein über dem anderen": SPD will neues Grundsatzprogramm erarbeiten / Foto: © AFP
"Kein Stein über dem anderen": SPD will neues Grundsatzprogramm erarbeiten
Nach dem historisch schlechtesten Abschneiden bei der Bundestagswahl will sich die SPD inhaltlich mit einem neuen Grundsatzprogramm für die nächste Bundestagswahl aufstellen. Mit diesem wolle die Partei "breitere Gesellschaftsgruppen" ansprechen, sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag in Berlin. Die SPD müsse sich "grundlegenden Fragen stellen", es dürfe "kein Stein über dem anderen bleiben". Ein erster Schritt soll der Leitantrag für den Bundesparteitag Ende des Monats sein, den die Parteispitze am Montag beschloss.
Die SPD hatte nach der Wahlschlappe im Februar eine Expertenkommission eingesetzt, um das Ergebnis zu analysieren. Diese Analyse sei "schonungslos" abgelaufen, sagte Klüssendorf. Ein Fehler sei vor der Wahl gewesen, "zielgruppenspezifische Angebote" zu machen, in der Hoffnung, dass aus diesen Zielgruppen zusammen genug Wählerinnen und Wähler kommen würden. Das habe aber nicht gereicht, sagte Klüssendorf weiter. Nun müsse die breite Bevölkerung angesprochen werden.
Zudem habe die SPD zuletzt "zu viel Politiksprech, zu viele Floskeln, zu viel PR" verwendet. Nun müssten "Klartext" geredet, klare Sprache und klare Bilder benutzt und "Dialog auf Augenhöhe" geführt werden. Dem Erstarken des Autoritarismus habe die SPD außerdem "keine eigene Idee" entgegengesetzt.
In den Erneuerungsprozess sollten nun "viele Gruppen innerhalb und außerhalb der Partei" eingebunden werden, sagte Klüssendorf. Er habe das ambitionierte Ziel, das neue Grundsatzprogramm beim Bundesparteitag 2027 vorzulegen. Daraus solle auch das Programm für die Bundestagswahl 2029 entstehen.
O. Karlsson--BTZ
