Berlin
15 °C
München
14 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
12 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
13 °C
Chef der Unionsfraktion dankt Opposition für Mitarbeit in Corona-Krise / Foto: ©
Chef der Unionsfraktion dankt Opposition für Mitarbeit in Corona-Krise
Unionsfraktionschef Ralf Brinkhaus (CDU) hat der Opposition im Bundestag für die Unterstützung der Maßnahmen zur Abmilderung der Corona-Krise gedankt. "Was wir bisher besprochen haben, ist unglaublich konstruktiv gewesen", sagte Brinkhaus am Dienstag zu den Gesprächen mit den Oppositionsfraktionen. Dass der Bundestag am Mittwoch ein ganzes Bündel von Hilfspaketen im Eiltempo verabschieden werde, liege auch an der Mitwirkung der Opposition. "Da möchte ich mich ausdrücklich bedanken", sagte er.
Brinkhaus bestätigte, dass die Geschäftsordnung des Bundestags geändert werden solle, so dass das Plenum wegen der Folgen der Corona-Krise befristet "auch mit weniger Abgeordneten einsatzfähig" sei.
Über die Änderung soll am Mittwoch abgestimmt werden. Im Gespräch war eine Regelung, derzufolge der Bundestag beschlussfähig ist, sobald mehr als ein Viertel seiner Mitglieder anwesend ist. Bislang muss die Hälfte der Mitglieder anwesend sein.
Diese Änderung sei umso wichtiger, als die Hilfsbeschlüsse vom Mittwoch "sicherlich nicht das letzte Paket" bleiben würden, sagte Brinkhaus. Das Parlament werde weiter an der Bewältigung der Corona-Krise arbeiten. Brinkhaus zeigte sich "optimistisch, dass wir das auch so hinbekommen werden, dass es auch nach der Corona-Krise ein wirtschaftliches Leben in diesem Land gibt".
(O. Larsen--BTZ)
