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Merkel leitet Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen von zu Hause aus / Foto: ©
Merkel leitet Kabinettssitzung zu Corona-Maßnahmen von zu Hause aus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) leitet die Kabinettssitzung zu den Maßnahmen in der Corona-Krise von zu Hause aus. Die Kanzlerin werde telefonisch zugeschaltet, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Regierungskreisen. Im Kanzleramt anwesend werden demnach alle Ressorts sein, vertreten entweder durch die jeweiligen Minister oder durch Staatssekretäre. Die Sitzung findet wegen der Abstandsregeln im großen Saal des Kanzleramts statt.
Merkel hatte sich am Sonntagabend vorsichtshalber in häusliche Quarantäne begeben, weil sie Kontakt zu einem mit dem Coronavirus infizierten Arzt hatte. Der Mediziner, der die Kanzlerin am Freitag prophylaktisch gegen Pneumokokken geimpft hatte, wurde später positiv auf das Virus getestet.
Das Kabinett will auf einer Sondersitzung umfangreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg bringen, um Bürger und Unternehmen vor den Folgen der Corona-Krise zu schützen. Ein Nachtragshaushalt soll dem Bund erlauben, in diesem Jahr mehr als 150 Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Unternehmen und Selbstständige sollen unter einen Schutzschirm gestellt werden: Ein "Wirtschaftsstabilisierungsfonds" soll dafür mit 400 Milliarden Euro ausgestattet werden. Weitere 200 Milliarden Euro sollen für Kredite und direkte Beteiligungen bereitgestellt werden.
Die Bedingungen für den Bezug von Hartz IV sollen gelockert werden. Das Bundesarbeitsministerium rechnet mit bis zu 1,2 Millionen neuen Beziehern. Mieter sollen vor dem Verlust ihrer Wohnung geschützt werden, wenn sie infolge der Krise mehr als zwei Monate mit der Miete in Rückstand geraten. Familien mit kleinem Einkommen sollen leichter den Kinderzuschlag erhalten. Krankenhäuser sollen stärker finanziell unterstützt werden. Die Vorlagen sollen bis Ende der Woche im Eiltempo von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.
(L. Andersson--BTZ)
