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Scholz will bei Kanzlerwahl für Merz stimmen - letzte Kabinettssitzung / Foto: © AFP
Scholz will bei Kanzlerwahl für Merz stimmen - letzte Kabinettssitzung
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der Kanzlerwahl im Bundestag für CDU-Chef Friedrich Merz als seinen Nachfolger stimmen. Als SPD-Abgeordneter werde Scholz am kommenden Dienstag für Merz votieren, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Merz will als künftiger Bundeskanzler mit der SPD als Juniorpartner regieren. Am Morgen hatte Scholz zum voraussichtlich letzten Mal die Sitzung seines Kabinetts im Kanzleramt geleitet.
Es war das 131. Treffen der Ministerrunde. Ein "emotionaler Höhepunkt" sei die Kabinettssitzung nicht gewesen, es seien auch keine Geschenke ausgetauscht worden, sagte Hebestreit. "Das ging so hanseatisch nüchtern zu, wie das zu diesem Bundeskanzler passt", berichtete der Regierungssprecher. Die Stimmung der Sitzung beschrieb er so: "Es war so ein bisschen dieses Gefühl, dass da jetzt etwas endet, was man ja doch mit großem Engagement und großem Herzblut betrieben hat."
Bereits am Tag der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags Anfang April habe sich das Kabinett zu einem gemeinsamen Abendessen getroffen, um die gemeinsame Regierungszeit "noch einmal Revue passieren zu lassen" und sich "emotional zu verabschieden", sagte der Sprecher weiter.
Hebestreit präsentierte zum Abschied der bisherigen Regierung eine kleine Bilanz der Kabinettsarbeit. In seinen 131 Sitzungen habe das Kabinett Scholz insgesamt 1778 Kabinettsvorlagen verabschiedet, darunter 361 Gesetzentwürfe, 186 Verordnungen und 35 allgemeine Verwaltungsvorschriften.
Die durchschnittliche Dauer der Kabinettssitzung habe bei 43 Minuten gelegen, berichtete Hebestreit. Die kürzeste Kabinettssitzung habe nur fünf Minuten gedauert, die längste eine Stunde und 46 Minuten - diese Sitzung habe unter dem Vorsitz von Vizekanzler Habeck stattgefunden, weil Scholz im Urlaub gewesen sei.
Insgesamt habe Scholz 128 der 131 Kabinettssitzungen selbst geleitet, Habeck drei, so Hebestreit. An der letzten Sitzung am Mittwoch habe Habeck wegen einer fiebrigen Erkältung nicht teilgenommen.
Die Zahl der Auslandsreisen des Kanzlers in den dreieinhalb Jahren seiner Amtszeit summiert sich dem Regierungssprecher zufolge auf 125. Das entspreche einem Schnitt von 35 Auslandsreisen pro Jahr.
Details zu weiteren Plänen von Kanzler Scholz nach dem Ende der Amtszeit konnte Hebestreit noch nicht nennen. "Der Bundeskanzler ist als direkt gewählter Abgeordneter weiterhin Mitglied des Deutschen Bundestages, und er ist natürlich auch als Bundeskanzler a.D. weiterhin tätig", sagte der Regierungssprecher. "Er wird da sicherlich für sich einen Weg suchen und finden, wie er dieses Amt ausfüllt."
Nun gelte es zunächst, die Übergabe des Amts an den Nachfolger zu organisieren. Scholz plane, am Dienstag gegen 15.00 Uhr den dann neu gewählten Kanzler Merz im Kanzleramt willkommen zu heißen und ihm dann den Amtssitz zu übergeben.
Zu seiner eigenen Zukunft konnte Hebestreit noch nicht viel sagen. Er wolle zunächst "ausspannen" und Urlaub machen. Klar sei aber, dass er nicht Botschafter werde wie sein Vorgänger Steffen Seibert, der als Botschafter nach Israel ging.
N. Lebedew--BTZ
