Berliner Tageszeitung - CDU-Spitzenkandidat Weinberg verpasst Einzug in Hamburger Bürgerschaft

Weinberg stand auf der Landesliste der CDU ganz oben, trat aber nicht direkt in einem Wahlkreis an. Auch der CDU-Landesvorsitzende Roland Heintze, der ebenfalls nur über die Landesliste seiner Partei antrat, wird in der Hamburger Bürgerschaft nicht mehr vertreten sein.

Über Wahlkreise direkt gewählte Kandidaten genießen laut Wahlrecht stets Vorrang und sind unabhängig vom sonstigen Abschneiden ihrer Parteien immer im Parlament vertreten. Der Umstand führt unter anderem auch zu Überhangmandaten.

Bei der Hamburger FDP profitierte deren Spitzenkandidatin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein davon. Obwohl die Liberalen laut vorläufigem Ergebnis mit 4,9 Prozent an der Fünfprozenthürde scheiterten und künftig nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten sind, errang sie in ihrem Wahlkreis ein Direktmandat. Dem Norddeutschen Rundfunk sagte sie am Montag, sie werde noch überlegen, wie sie dieses wahrnehmen werde.

Bei der Wahl am Sonntag war die CDU auf ein Rekordtief abgestürzt und hatte laut vorläufigem Ergebnis nur noch 11,2 Prozent erreicht. Schlechter hatte die Prtei in Hamburg noch nie abgeschnitten. Die Regierungsparteien SPD und Grünen errangen dagegen einen klaren Sieg. Die SPD um den Ersten Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher kam auf 39,2 Prozent, die Grünen um ihre Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank erreichten bei der Wahl 24,2 Prozent.

Ebenfalls in der neuen Bürgerschaft vertreten sind die Linke mit 9,1 Prozent und die AfD mit 5,3 Prozent. Als wahrscheinlichstes Szenario nach der Wahl gilt eine Neuauflage des schon seit 2015 regierenden rot-grünen Bündnisses von SPD und Grünen. Beiden Parteien bezeichneten dies als ihre Wunschoption. Die SPD schloss jedoch auch Gespräche mit der CDU zumindest nicht aus.

(S. Sokolow--BTZ)