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EU-Ratspräsident empfängt Vertreter der Westbalkanländer zu Arbeitsessen / Foto: ©
EU-Ratspräsident empfängt Vertreter der Westbalkanländer zu Arbeitsessen
EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Staats- und Regierungschefs von sechs EU-Beitrittskandidaten und -interessenten aus dem Westbalkan zu einem Arbeitsessen empfangen. Er hoffe auf eine "offene, intensive" Diskussion, sagte Michel am Sonntagabend vor dem Essen in Brüssel. "Wir werden sehen, wie wir unsere Partnerschaft mit diesen Ländern vertiefen, ihre europäischen Perspektiven stärken und Signale für umzusetzende Reformen setzen können."
An dem Treffen nahmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sowie der Regierungschef des derzeitigen EU-Ratsvorsitzenden Kroatien, Andrej Plenkovic, teil. Eingeladen wurden Vertreter von Nordmazedonien, Serbien, dem Kosovo, Albanien, Montenegro und Bosnien. Ein EU-Vertreter sagte, es gehe unter anderem darum, die Erwartungen der Westbalkanländer an die EU zu verstehen, bevor die Vorbereitungen zum EU-Gipfel am 17. Mai beginnen.
Bei dem Gipfel soll es um Frankreichs Forderung gehen, die Bedingungen für einen EU-Beitritt zu verschärfen. Die Kommission hat dazu einen Vorschlag vorgelegt, der allerdings einstimmig von den 27 Mitgliedstaaten beschlossen werden muss. Das Thema steht bereits am Montag auf der Tagesordnung des EU-Außenministerrates in Brüssel.
Die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien sollen dieses Jahr beginnen. Mit Montenegro laufen sie bereits seit 2002, mit Serbien wurden sie 2014 aufgenommen.
Bei dem Abendessen in Brüssel wollte Michel auch über einen Investitions- und Wachstumspakt für den Westbalkan beraten. Von der Leyen erklärte, die Kommission bereite "eine Reihe von Investitionen" in der Region vor und sie hoffe sehr, dass die Mitgliedstaaten dafür ihre Zustimmung erteilten. "Es ist in unserem gemeinsamen geostrategischen Interesse, dass der Westbalkan so nah wie möglich an der EU ist", betonte die Kommissionspräsidentin.
(C. Fournier--BTZ)
