Berliner Tageszeitung - Großbritannien fordert Abstimmung über UN-Resolution zu Libyen am Mittwoch

Großbritannien hat die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates dazu aufgerufen, über eine Resolution zur Unterstützung einer Waffenruhe in Libyen abzustimmen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen erfuhr, soll die Abstimmung auf Wunsch Großbritanniens am Mittwoch stattfinden. Unklar ist die Position Moskaus zu dem Resolutionstext - vergangene Woche war eine Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat an der russischen Blockadehaltung gescheitert. Der britische Resolutionsentwurf bekräftigt die "Notwendigkeit nach einem dauerhaften Waffenstillstand in Libyen" ohne Vorbedingungen. Die Afrikanische Union, die Arabische Liga und die EU werden dazu eingeladen, einen solchen Waffenstillstand zu beaufsichtigen. Aus dem bisherigen Resolutionsentwurf gestrichen wurde hingegen die Forderung nach einem Rückzug ausländischer "Söldner" aus dem nordafrikanischen Krisenstaat. Die UNO wirft ausländischen Mächten vor, sich in den Libyen-Konflikt einzumischen und gegen das seit 2011 geltende Waffenembargo zu verstoßen. Russland wird vorgeworfen, in dem Konflikt den libyschen General Chalifa Haftar mit Söldnern zu unterstützen, was Moskau bestreitet. Haftar kämpft gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis. Den ursprünglichen Resolutionstext hatte Russland vergangene Woche mit Blick auf das darin enthaltene Wort "Söldner" abgelehnt. Der Resolutionstext stützt sich zum Großteil auf die Vereinbarungen der Berliner Libyen-Konferenz vom 19. Januar. Die zwölf Teilnehmerstaaten hatten sich zur Einhaltung des Waffenembargos und zu einem Ende aller Unterstützungsleistungen für die libyschen Konfliktparteien verpflichtet.(O. Larsen--BTZ)