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Scholz: Große Koalition durch Rückzugserklärung von AKK nicht in Gefahr / Foto: ©
Scholz: Große Koalition durch Rückzugserklärung von AKK nicht in Gefahr
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht durch die Rückzugsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Fortbestand der großen Koalition nicht gefährdet. CDU, CSU und SPD hätten sich "auf eine Koalition für diese Legislaturperiode verständigt", sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es spreche "alles dafür", dass die Koalition bis dahin halte. Er wünsche sich, dass die "CDU ein stabiler, verlässlicher Partner" bleibe.
Kramp-Karrenbauer hatte am Montag ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt. Auch den Parteivorsitz will sie abgeben - allerdings erst, nachdem die Kandidatenfrage gelöst ist. Dies soll nach ihren Worten im Sommer geschehen. Beim Parteitag im Dezember soll dann diese Person zu ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin an der CDU-Spitze gewählt werden.
Scholz sagte dazu, der CDU stünden "erhebliche Diskussionen" über ihren künftigen Kurs bevor. Die Partei werde "erstmal mit sich beschäftigt sein". Die Suche der CDU nach einem Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden werde "die Regierungsarbeit aber nicht beeinträchtigen".
Die SPD sei aber notfalls für eine Neuwahl gerüstet, hob Scholz hervor: "Das sind wir immer. Aber wie gesagt, niemand bei uns geht im Moment davon aus, dass es dazu kommt." Der Vizekanzler sagte ferner voraus, dass nach dem Ende des derzeitigen Regierungsbündnisses "keine weitere große Koalition folgen" werde.
(L. Pchartschoy--BTZ)
