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CDU-Krisensitzung in Erfurt berät über Zukunft von Mohring / Foto: ©
CDU-Krisensitzung in Erfurt berät über Zukunft von Mohring
Die Krisenberatungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der thüringischen CDU-Landtagsfraktion haben sich knapp fünf Stunden nach Beginn festgefahren. Es gehe inzwischen um die Zukunft von CDU-Landeschef Mike Mohring, hieß es in der Nacht zum Freitag aus CDU-Kreisen in Thüringen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Anders als die Bundesvorsitzende lehnt der Landes- und Fraktionsvorsitzende Neuwahlen nach dem Debakel um die Ministerpräsidentenwahl ab.
In CDU-Kreisen in Erfurt war in der Nacht von "massiven Diskussionen" mit der Parteichefin die Rede, in denen Mohring energisch um seine Position kämpfe. Ein rasches Ende der Beratungen sei nicht abzusehen. Ursprünglich hatten Mohring und Kramp-Karrenbauer bereits um 20.30 Uhr vor die Presse treten wollen. Dieser Termin wurde immer wieder verschoben.
Die Bundes-CDU und der thüringische Landesverband liegen derzeit über Kreuz: Die CDU-Fraktion im Erfurter Landtag hatte gegen die ausdrückliche Empfehlung der Bundesspitze dem auch von der AfD unterstützten FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit ihren Stimmen zum Amt des Ministerpräsidenten verholfen. Kramp-Karrenbauer wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet.
Das Bundespräsidium der CDU und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordern Neuwahlen in Thüringen. Diese Forderung überbrachte Kramp-Karrenbauer der Fraktion bei der Krisensitzung am Donnerstagabend. Kurz vor dem Eintreffen der CDU-Chefin hatte Mohring allerdings im Kurzbotschaftendienst Twitter bekräftigt, dass er Neuwahlen ablehne.
Es liege "in der Verantwortung aller gewählten Abgeordneten", Neuwahlen zu vermeiden, schrieb Mohring. "Dazu muss das Parlament fähig sein, um unserer demokratischen Kultur willen."
Damit positionierte sich Mohring offen gegen den Kurs der Bundesspitze - für die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer geht es deshalb in den Beratungen in Erfurt auch um ihre eigene Durchsetzungsfähigkeit. Mohring hatte sich vor Kramp-Karrenbauers Eintreffen vom CDU-Landesvorstand das Vertrauen aussprechen lassen. Offen war in der Nacht, ob er noch das Vertrauen der Mehrheit in seiner Fraktion genießt.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
