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Borrell reist zu Gesprächen mit iranischer Führung nach Teheran
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag nach iranischen Angaben zu Gesprächen nach Teheran. Borrell werde erstmals seit seinem Amtsantritt im Dezember in den Iran reisen und dort Außenminister Mohammed Dschawad Sarif treffen, erklärte am Sonntag ein Sprecher des iranischen Außenministeriums. Zudem seien Gespräche zwischen Borrell und weiteren hochrangigen Vertretern der iranischen Führung geplant.
Angaben zu den Inhalten der geplanten Gespräche und zur Dauer des Aufenthalts von Borrell im Iran machte der Sprecher nicht. Bei den Treffen dürfte jedoch der Streit um das iranische Atomprogramm im Mittelpunkt stehen. Der EU-Außenbeauftragte hatte unlängst für Februar Beratungen der verbliebenen Vertragspartner mit Teheran angekündigt.
Das Atomabkommen von 2015 soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Nachdem die USA das Atomabkommen im Mai 2018 aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt hatten, zog sich der Iran jedoch schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmaßnahmen aufzufangen.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivierten daraufhin im Januar den im Atomabkommen enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, der im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran enden könnte. Zu den Vertragspartnern gehören neben den drei europäischen Staaten auch China und Russland.
(O. Joergensen--BTZ)
