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Philippinischer Ex-Präsident muss am Freitag vor IStGH erscheinen / Foto: © ANP/AFP
Philippinischer Ex-Präsident muss am Freitag vor IStGH erscheinen
Zwei Tage nach seiner Überstellung an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) soll der philippinische Ex-Präsident Rodrigo Duterte am Freitag erstmals vor dem Gericht in Den Haag erscheinen. Der Termin sei für 14.00 Uhr angesetzt, teilte der IStGH am Donnerstagabend mit. Der 79-Jährige soll dabei über die ihm vorgeworfenen Verbrechen sowie über seine Rechte als Angeklagter informiert werden.
Duterte war am Dienstag am Flughafen von Manila auf Grundlage eines IStGH-Haftbefehls verhaftet und einen Tag später an das Gericht überstellt worden. Dem 79-Jährigen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. In seiner Amtszeit (2016 bis 2022) hatte Duterte einen "Anti-Drogenkrieg" entfacht, in dessen Verlauf nach Angaben der Behörden mindestens 6181 Menschen getötet wurden.
Nach Einschätzung der IStGH-Ermittler liegt die tatsächliche Zahl mit 12.000 bis 30.000 Toten deutlich höher. Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass im Zuge von Dutertes Kampagne zehntausende meist sehr arme Männer getötet wurden, ohne dass ihnen eine Verbindung zum Drogenhandel nachgewiesen werden konnte.
Der Ex-Präsident hatte nach seiner Festnahme in einer Videobotschaft erklärt, dass er die Verantwortung für das Vorgehen der philippinischen Sicherheitskräfte übernehmen werde. Der 79-Jährige ist der erste ehemalige asiatische Staatschef, der vor dem IStGH steht.
L. Solowjow--BTZ
