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Portugals Minderheitsregierung verliert Vertrauensabstimmung im Parlament / Foto: © AFP
Portugals Minderheitsregierung verliert Vertrauensabstimmung im Parlament
Nach weniger als einem Jahr im Amt ist die Minderheitsregierung in Portugal gestürzt worden. Sie verlor am Dienstag wie erwartet eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Sowohl die Abgeordneten der größten Oppositionsparteien, der Sozialisten und der rechtspopulistischen Chega-Partei, sowie die weiterer linker Oppositionsparteien stimmten nach einer mehr als dreistündigen erhitzten Debatte gegen Regierungschef Luís Montenegro. Damit wird es in Portugal vermutlich im Mai zu Neuwahlen kommen.
Der Mitte-Rechts-Politiker hatte die Vertrauensfrage gestellt, da ihm ein Interessenskonflikt in Bezug auf ein Unternehmen vorgeworfen wird, das seiner Familie gehört und von Regierungsaufträgen profitiert haben soll. "Ich habe kein Verbrechen begangen", sagte Montenegro zu Beginn der Debatte vor der Abstimmung. Er hatte angekündigt, die betreffende Dienstleistungsfirma werde ausschließlich in die Hände seiner Kinder gelegt, der Opposition hatte das nicht genügt.
Sollte Präsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament auflösen und Neuwahlen einleiten, wären es die dritten Wahlen seit Beginn des Jahres 2022 in Portugal. Montenegros Vorgänger, der Sozialist António Costa, heute EU-Ratspräsident, war im November 2023 wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten.
De Sousa hatte bereits angekündigt, die Abstimmung könnte am 11. oder 18. Mai stattfinden. Montenegro hatte erklärt, wieder kandidieren zu wollen.
O. Joergensen--BTZ
