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Linksfraktion nominiert Ramelow als Bundestags-Vizepräsident / Foto: © AFP/Archiv
Linksfraktion nominiert Ramelow als Bundestags-Vizepräsident
Die Linksfraktion hat am Dienstag den ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten nominiert. Ramelow soll damit die Nachfolge der Linken-Politikerin Petra Pau antreten, die fast 20 Jahre lang Vizepräsidentin des Bundestag war, bei der Bundestagswahl im Februar aber auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hatte. Ramelow kündigte nach seiner Nominierung an, sich bei "allen demokratischen Fraktionen" vorzustellen und um Vertrauen zu werben.
Er wolle sich als Vizepräsident für die Demokratie einsetzen und über Parteigrenzen hinweg wirken, erklärte Ramelow, der der Linksfraktion im neuen Bundestag angehört. "In den letzten zehn Jahren haben wir mehrfach erlebt, wie die Demokratie und unsere Institutionen massiv unter Druck gesetzt wurden", erklärte er. "Gerade immer dann war es besonders wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und den Zusammenhalt der demokratischen Kräfte über Parteigrenzen hinweg und in der Gesellschaft zu suchen."
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek würdigte Ramelow als "erfahrenen und besonnenen Politiker", dessen Biographie ihn zu einem "idealen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags" mache. "Er ist in Ost und West zu Hause, er ist Gewerkschafter und zugleich gefragter Gesprächspartner für Unternehmen", erklärte Reichinnek.
Ko-Fraktionschef Sören Pellmann erklärte: "Bodo Ramelow ist ein Politiker, der mit seinen klaren Worten in der Bevölkerung verstanden wird." Ramelow stehe "für Zuhören und respektvollen Dialog, aber auch für klare Entscheidungen und Haltung".
Im Bundestag stellt in der Regel die größte Fraktion den Präsidenten, die anderen Fraktionen stellen je einen Vizepräsidenten. Präsident und Vizepräsidenten müssen allerdings mit der Mehrheit des gesamten Parlaments gewählt werden, weswegen Ramelow auch Stimmen aus anderen Fraktionen benötigen wird.
I. Johansson--BTZ
