Berliner Tageszeitung - Trump schlägt in Brief an Teheran neue Atom-Verhandlungen vor

Es dürfe nicht zugelassen werden, dass der Iran eine Atomwaffe hat, betonte der US-Präsident. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte kürzlich von einem "ernsthaft besorgniserregenden" Anstieg der Urananreicherung im Iran berichtet. Demnach verfügte das Land am 8. Februar über schätzungsweise 274,8 Kilogramm von auf bis zu 60 Prozent angereichertem Uran - 92,5 Kilo mehr als im November. Für den Bau einer Atombombe ist eine Anreicherung auf 90 Prozent nötig.

Trump hatte im Februar erklärt, an die während seiner ersten Amtszeit verfolgte Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran anknüpfen zu wollen. Allerdings schlug er auch ein "Atom-Friedensabkommen" mit Teheran vor. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte im vergangenen Monat zwar die grundsätzliche Bereitschaft seiner Regierung zu Verhandlungen mit den USA, dies gelte aber nicht bei "maximalem Druck".

Während Trumps erster Amtszeit hatten sich die USA im Jahr 2018 einseitig aus dem mühsam ausgehandelten internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen und erneut schwere Sanktionen gegen Teheran verhängt. Der Iran zog sich danach schrittweise seinerseits aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 zurück.

Trump und auch Israel hatten das Atomabkommen, an dessen Aushandlung auch Deutschland beteiligt gewesen war, als unzulänglich kritisiert. Die Vereinbarung sollte verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass das Land seine Atomaktivitäten begrenzt. Diplomatische Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens führten seitdem zu keinen konkreten Ergebnissen.

C. Fournier--BTZ