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Scholz: Transatlantische Unterstützung der Ukraine bleibt wichtig / Foto: © AFP
Scholz: Transatlantische Unterstützung der Ukraine bleibt wichtig
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass sich die USA weiter an der westlichen Unterstützung für die Ukraine beteiligen. Die Ukraine brauche die "internationale und auch die transatlantische Unterstützung" weiterhin, sagte Scholz am Sonntag nach einem Ukraine-Gipfel in London. Bei dem Treffen seien sich alle einig gewesen, dass die transatlantische Zusammenarbeit auch für die Sicherheit der USA, Kanadas und Europas wichtig sei - "auch in der Zukunft".
In der Nato müssten alle verstehen, "dass es unsere gemeinsame Aufgabe ist, die Ukraine zu unterstützen", sagte Scholz. Mit seinem Angriffskrieg in der Ukraine bedrohe Russland auch die gesamte Sicherheitsarchitektur - nicht nur in Europa, sondern auf der ganzen Welt. Die Ukraine müsse sich daher auf die finanzielle und militärische Unterstützung durch ihre Verbündeten verlassen könne, sagte Scholz.
Als "Einstiegspunkt" für mögliche Gespräche über eine Beendigung des Krieges könne es "hilfreich" sein, "dass die Bombardierungen aufhören", sagte Scholz. Bei solchen Gesprächen müsse aber immer der Grundsatz gelten: "Keine Entscheidung über die Köpfe der Ukraine hinweg", betonte der Kanzler. Die Ukraine müsse "selbst über ihre Zukunft verhandeln können und nicht andere für sie und an ihrer Stelle".
"Im Kern jeder künftigen Friedensordnung" müsse zudem stehen, "dass die Ukraine sich selbst verteidigen kann und über eine starke Armee verfügt", sagte Scholz. Dies sei eine weitere Aufgabe "für die europäischen Freunde der Ukraine, aber auch die internationalen und transatlantischen Partner". Erforderlich sei eine Verpflichtung "über viele Jahre und Jahrzehnte".
Die von Russland immer wieder geforderte Demilitarisierung der Ukraine könne "nicht akzeptiert werden", sagte Scholz. Die Ukraine müsse "so stark sein, dass sie nicht erneut angegriffen wird".
Gleichzeitig müssten die europäischen Länder auch ihre eigene Sicherheit stärken, forderte Scholz. Beim EU-Sondergipfel am Donnerstag werde es "ganz konkret" darum gehen, "wie wir die Mitgliedstaaten der Europäischen Union in die Lage versetzen können, dass sie mehr für ihre Verteidigung ausgeben können, dass wir eine bessere Kooperation in Europa haben, damit wir unseren eigenen Beitrag zu unserer eigenen Sicherheit auch noch besser leisten können, als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war".
Das Treffen in London stand unter dem Eindruck des Eklats zwischen US-Präsident Donald Trump, dessen Vize JD Vance und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Weißen Haus. Wegen der Annäherung zwischen den USA und Russland steht die EU unter Druck, selbst für die Verteidigung gegen mögliche russische Angriffe zu sorgen und die Ukraine noch mehr zu unterstützen.
K. Petersen--BTZ
