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Maas fordert weitere Anstrengungen für politische Lösung der Libyen-Krise / Foto: ©
Maas fordert weitere Anstrengungen für politische Lösung der Libyen-Krise
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem Libyen-Regionaltreffen in Algerien weitere Anstrengungen für eine politische Lösung des Konflikts in Libyen angemahnt. Auch nach der Berliner Libyen-Konferenz vom Sonntag gebe es noch "viele weitere Hürden" auf dem Weg zu einem politischen Prozess in dem nordafrikanischen Krisenstaat, sagte Maas am Donnerstagmorgen in Berlin vor seinem Abflug nach Algier.
In Berlin sei es gelungen, die "entscheidenden Akteure auf die Beendigung der Unterstützung für den Stellvertreterkrieg in Libyen einzuschwören", sagte Maas. "Damit ist eine entscheidende Hürde auf dem Weg zu einem politischen Prozess genommen."
Umso wichtiger sei es nun, "dass wir bei der Umsetzung keine Zeit verlieren und die jetzt entstandene Dynamik nutzen". Die Bundesregierung arbeite daher "mit Hochdruck an den nächsten Schritten - im UN-Sicherheitsrat, innerhalb der Europäischen Union und im Berliner Prozess selbst".
Deutschland unterstütze den UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, die Feuerpause bei den nun anstehenden Treffen zu einem stabilen Waffenstillstand auszubauen. "Dafür braucht es den kontinuierlichen Druck aller internationalen Partner auf die Konfliktparteien", sagte Maas.
In Algier will Maas die Nachbarstaaten Libyens über die Ergebnisse des Berliner Gipfels von Sonntag informieren und über weitere Anstrengungen für eine friedliche Lösung im Libyen-Konflikt beraten. Dies wird laut Maas auch Thema seiner anschließenden Gespräche in Tunesien sein. An dem Treffen in Algier nehmen neben Maas und seinem algerischen Kollegen auch die Außenminister von Tunesien, Ägypten, dem Sudan, Tschad, Niger und Mali teil.
(D. Wassiljew--BTZ)
