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Grünen-Europaabgeordneter rechnet mit Wahlkampagne seiner Partei ab / Foto: © AFP
Grünen-Europaabgeordneter rechnet mit Wahlkampagne seiner Partei ab
Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl hat der Grünen-Europaabgeordnete Rasmus Andresen die Wahlkampagne seiner Partei scharf kritisiert. Der "Spiegel" zitiert am Freitag aus einem zweiseitigen internen Papier Andresens, in dem dieser den Grünen strukturelle Fehler vor dem Bruch der Ampel-Koalition bescheinigt. Die Zeit danach bis zum Wahltag am vergangenen Sonntag habe nicht ausgereicht, "um neues Vertrauen aufzubauen".
Andresen kritisiert in dem Papier auch Kanzlerkandidat Robert Habeck. Die Grünen seien mit ihm "in die Kamala-Harris-Falle" getappt, schreibt der Europapolitiker. Ähnlich wie die bei der US-Wahl dem jetzigen Präsidenten Donald Trump unterlegene demokratische Kandidatin Harris sei die Partei "gefangen in der eigenen Euphorie" gewesen. Dazu hätten die Umfrage-Beliebtheitswerte Habecks, steigende Mitgliederzahlen und volle Hallen bei Wahlkampfveranstaltungen beigetragen.
Die Grünen hatten bei der Wahl am vergangenen Sonntag im Vergleich zu 2021 Verluste hinnehmen müssen. Die Partei kam mit 11,6 Prozent nur noch auf Platz vier. Kanzlerkandidat Habeck kündigte anschließend an, sich nicht mehr für führende Ämter seiner Partei bewerben zu wollen.
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann machte für das schwache Abschneiden aber nicht Habeck verantwortlich. "An Robert Habeck lag es jedenfalls nicht", sagte Kretschmann dem "Tagesspiegel". Der eigentliche Fehler sei schon deutlich vor der Wahl gemacht worden. "In der Migrationspolitik sind wir seit Jahren nicht klar", kritisierte der Ministerpräsident.
Er sei der Überzeugung, die irreguläre Migration müsse begrenzt werden, so Kretschmann. "In diesem Wahlkampf rückte die Migrationspolitik durch die Anschläge und die öffentliche Debatte in den Fokus. Dadurch wurde unser Fehler sichtbar und hat durchgeschlagen."
L. Solowjow--BTZ
