Berlin
4 °C
München
6 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
8 °C
10 °C
Wagenknecht will knappes BSW-Ergebnis rechtlich prüfen lassen / Foto: © AFP
Wagenknecht will knappes BSW-Ergebnis rechtlich prüfen lassen
Nach dem denkbar knappen Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den rechtlichen Bestand des Ergebnisses prüfen lassen. Wenn eine Partei "aus dem Bundestag fliegt, weil ihr 13.400 Stimmen fehlen", und es zugleich Hinweise darauf gebe, dass "in relevanter Zahl Menschen nicht teilnehmen konnten, stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses", sagte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht am Montag in Berlin. Den Parteivorsitz will sie zunächst behalten.
Das BSW werde ein juristisches Vorgehen nun "prüfen", führte Wagenknecht aus. Sie bezog sich darauf, dass sich rund 230.000 Auslandsdeutsche zur Wahl registriert hätten, jedoch "offenbar nur ein Bruchteil" habe teilnehmen können. Das BSW hatte bei der Wahl laut vorläufigem Endergebnis 4,97 Prozent der Stimmen erhalten.
Wagenknecht führte das Abschneiden auch auf den kurzen Wahlkampf und Probleme der erst neu gegründeten Partei zurück. Die vorgezogene Neuwahl sei "für uns als Partei zu früh gekommen", sagte Wagenknecht. Das BSW habe einen "Wahlkampf mit wenig Personal und Geld führen" müssen. Zudem habe es eine "mediale Negativkampagne" gegen das BSW gegeben. "Unsere Aussichten auf Erfolg wurden systematisch niedergeschrieben."
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wies Wagenknechts Vorwürfe gegen die Medien zurück. "Die Berichterstattung hat bei dieser Wahl sicher unter schwierigen Bedingungen stattgefunden", erklärte der DJV-Vorsitzende Mika Beuster. "Nach unserer Einschätzung war sie aber auf einem hohen Niveau, und auch kleine Parteien haben durch neue Formate einen größeren Raum bekommen."
Wagenknecht will trotz des verpassten Einzugs ihrer Partei in den Bundestag vorerst nicht zurücktreten. "Wir werden darüber beraten, wie wir uns für die Zukunft aufstellen", sagte sie. Wenn es hier Ergebnisse gebe, werde das BSW diese bekanntgeben. Vor der Bundestagswahl hatte Wagenknecht betont, dass die Wahl "auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft" sei.
Auf die Frage, ob sie Lust habe, BSW-Chefin zu bleiben, antwortete Wagenknecht nun: "Politik ist nicht immer nur eine Frage der Lust." Sie habe aber auf jeden Fall "große Lust, dass das BSW weiter besteht und dass es spätestens nach der nächsten Bundestagswahl im Bundestag ist".
Das BSW habe im ersten Jahr seiner Parteigeschichte "größere Erfolge erzielt als jemals eine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", sagte Wagenknecht. Die Parteichefin bezog sich mit ihren Äußerungen darauf, dass es das im Januar vergangenen Jahres gegründete BSW aus dem Stand in das Europaparlament, drei Landtage und zwei Landesregierungen schaffte.
Wagenknechts Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali sagte, dass die Regierungsbeteiligungen des BSW ein Dilemma für die Partei darstellten und zu dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl beigetragen hätten. Das BSW sei in Thüringen eine Koalition mit der CDU eingegangen, zu der es programmatisch weiten Abstand habe, und dies habe "auch wiederum viele Menschen enttäuscht", sagte Mohamed Ali dem Sender Phoenix. Hätte das BSW sich dem Regieren verweigert, hätte es wohl auch an Zuspruch verloren.
D. Wassiljew--BTZ
