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Macron zu Besuch bei Trump im Weißen Haus eingetroffen / Foto: © AFP
Macron zu Besuch bei Trump im Weißen Haus eingetroffen
Der französische Staatschef Emmanuel Macron ist zu einem Besuch bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus eingetroffen. Macron und Trump wollten bei ihrem Treffen am Montag zunächst gemeinsam per Telefon mit den übrigen Staats- und Regierungschef der Gruppe sieben führender Industriestaaten (G7) sprechen. Später ist ein bilaterales Gespräch geplant, bei dem es voraussichtlich vor allem um die Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs gehen wird.
Macrons Besuch beim US-Präsidenten findet am dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine statt. Macron wollte sich bei Trump dafür einsetzen, dass die Europäer in die Gespräche über eine Waffenruhe einbezogen werden.
Trump will den Krieg so rasch wie möglich beenden und hat dafür eine Kehrtwende in der Ukraine-Politik der USA vollzogen, indem er direkten Kontakt zum russischen Staatschef Wladimir Putin aufgenommen hat. Auf ein langes Telefonat des US-Präsidenten dem mit dem Kreml-Chef folgte vergangene Woche ein Treffen hochrangiger Delegationen der USA und Russlands in der saudiarabischen Hauptstadt Riad.
Der von Trump eingeschlagene Annäherungskurs gegenüber Moskau hat große Sorgen in der Ukraine wie in der EU ausgelöst. Weder Kiew noch die Europäer waren bislang in die Ukraine-Gespräche einbezogen - dies hat bei ihnen die Sorge ausgelöst, dass Trump und Putin über ihre Köpfe hinweg über die Zukunft der Ukraine entscheiden könnten.
Diese Befürchtungen werden auch dadurch genährt, dass Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zuletzt scharf angegriffen, als "Diktator" bezeichnet und für den Beginn des Krieges verantwortlich gemacht hat.
Die EU ist angesichts der Annäherung zwischen Washington und Moskau intensiv bemüht, in der Ukraine-Frage wieder mehr Gewicht zu erlangen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa statteten der Ukraine am Montag einen Solidaritätsbesuch zum Jahrestag des Kriegsbeginns ab. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte unterdessen einen Besuch in Washington noch in dieser Woche an.
Macron wiederum hatte in der vergangenen Woche zwei Treffen europäischer Spitzenpolitiker in Paris veranstaltet, um die europäische Antwort auf die direkten Kontakte zwischen den USA und Russland zu koordinieren.
Der französische Präsident nimmt zugleich für sich in Anspruch, während Trumps erster Amtszeit (2017-21) eine besondere Beziehung zu dem Rechtspopulisten geknüpft zu haben, die einen offenen Meinungsaustausch erlaubt.
Macron wolle Trump davon überzeugen, die US-Hilfe für Kiew in gewissem Umfang aufrechtzuerhalten und die Souveränität der Ukraine zu respektieren, sagte ein Berater des französischen Präsidenten. Auch wolle er Trump klarmachen, dass Putin ein Waffenruheabkommen "nicht respektieren" würde.
Der französische Präsident hatte sich vor seiner Reise nach Washington unter anderem mit dem britischen Premierminister Keir Starmer abgesprochen, der Trump am Donnerstag besuchen wird.
K. Petersen--BTZ
