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Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus / Foto: © AFP/Archiv
Rehlinger schließt Bewerbung um SPD-Parteivorsitz aus
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach der Wahlniederlage ihrer Partei im Bund eine Bewerbung um den Parteivorsitz ausgeschlossen. "Ich stehe nicht als Parteichefin zur Verfügung", sagte Rehlinger am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Dies würde weder der SPD noch den Menschen im Saarland gerecht werden.
"Wir haben eine Parteichefin", fügte Rehlinger mit Blick auf Amtsinhaberin Saskia Esken hinzu. Allerdings dürfte es in der SPD nach dem Absturz am Sonntag auf nur noch 16,4 Prozent der Stimmen auch Fragen nach personellen Konsequenzen geben.
Rehlinger verteidigte gleichwohl die Ankündigung von Ko-Parteichef Lars Klingbeil, wonach er zusätzlich auch den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten im Bundestag übernehmen wolle. Darüber habe es am Sonntagabend eine Entscheidung gegeben, verwies sie auf einen entsprechenden Beschluss des Parteipräsidiums.
"Wir müssen klar machen: Wir sind handlungsfähig und wir bleiben handlungsfähig", sagte Rehlinger dazu weiter. "Wir müssen aber auch in die Partei hineingucken, was hat nicht funktioniert", räumte sie ein. "Offensichtlich haben wir ja nicht überzeugt." Was genau das bedeute, ließ Rehlinger offen. Das Wahlergebnis sei jedoch "ein fürchterlich schlechtes für die SPD". Es tue am Morgen danach "noch genauso weh wie am Abend".
Zu ihrer eigenen Rolle sagte Rehlinger: "Ich will mithelfen, dass die SPD wieder stark wird in Deutschland." Sie wolle dies aber in ihren bisherigen Funktionen als Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende tun. Ihre Partei rief sie zur Einigkeit auf: "Man spielt zusammen, kämpft zusammen, verliert auch zusammen."
Vor allem gebe es jetzt aber die Notwendigkeit in Deutschland, eine neue Regierung aufzustellen. Dies sei die Aufgabe von CDU-Chef Friedrich Merz als Wahlsieger. Die SPD werde aber, "wenn wir dazu eine gute Grundlage finden, bereit sein, miteinander Gespräche zu führen".
"Am Ende des Tages müssen wir handlungsfähig sein in Deutschland", betonte Rehlinger. Jedoch brauche es dafür "eine gute und verlässliche Basis". Diese müsse "man sich jetzt erarbeiten". Mit Blick auf die SPD fügte die Ministerpräsidentin hinzu: "Eine Flucht in die Regierung ist auch nicht ohne Weiteres das Sinnvolle."
O. Petrow--BTZ
