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Habeck schließt Koalition mit SPD und Linken nicht aus / Foto: © POOL/AFP
Habeck schließt Koalition mit SPD und Linken nicht aus
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kann sich ein Bündnis mit der SPD und der Linken vorstellen. Den Sendern RTL und ntv sagte er nach Angaben vom Donnerstag, dass er eine rot-rot-grüne Koalition "natürlich nicht" ausschließen würde. Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister sieht demnach große Ähnlichkeit mit den Interessen der Linken. Der Unterschied sei, dass die Grünen als aktueller Teil der rot-grünen Minderheitsregierung keinen rigiden Oppositionskurs fahren könnten.
"Die Linke sagt, nie reden wir mit der Union. Und das verbietet sich aus meiner Sicht für uns", sagte Habeck den Sendern weiter. Er freue sich aber "im gewissen Sinne, dass die Linke im Bundestag dabei ist". Der Grünen-Politiker betonte: "Ich halte das für wichtig, aber da kann man nicht stehen bleiben."
Die Bürgerrinnen und Bürger müssten sich auf den letzten Metern überlegen, ob sie nur eine laute Opposition für Klimaschutz, für Demokratie, gegen Rechtsradikalismus, für humane Flüchtlingspolitik haben wollen, oder ob dies auch in Machtoptionen umgesetzt werden sollten. Das sei das Angebot der Grünen, so Habeck.
Verantwortlich für die guten Umfrageergebnisse der Linken - aktuell werden meist sechs bis sieben Prozent prognostiziert - ist laut Habeck Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU). Dieser sei dafür verantwortlich, "dass die Linke jetzt wächst".
Habeck machte gegenüber den Sendern zugleich die Einhaltung der Klimaschutzziele zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der Grünen. "Wir werden natürlich nicht in eine Regierung gehen, wo wir die Klimaschutzziele nicht einhalten können", sagte er. Dafür müsse vor allem im Verkehrsbereich nachgeschärft werden.
Die Union führt in den Umfragen zur Bundestagswahl am Sonntag mit 30 bis 32 Prozent mit großem Abstand. Dahinter folgt die AfD mit 20 bis 21 Prozent. Die SPD wird zumeist bei 15 bis 16 Prozent gesehen, die Grünen bei 13 bis 14 Prozent.
Ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis mit Mehrheit ist demnach sehr unwahrscheinlich. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schloss zudem Koalitionen mit der Linken und auch dem BSW bereits aus. Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen", sagte er am Mittwoch im TV-Duell von "Bild" und Welt TV.
A. Madsen--BTZ
