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Vance spricht in München mit Baerbock und Steinmeier - Kein Treffen mit Scholz / Foto: © AFP
Vance spricht in München mit Baerbock und Steinmeier - Kein Treffen mit Scholz
Unmittelbar vor dem offiziellen Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz sind Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit US-Vizepräsident JD Vance zusammengekommen. An dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt habe auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt teilgenommen, teilte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes am Freitag mit. Ein Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vance ist in München nicht geplant.
Das Gespräch der deutschen und der US-Delegation, bei dem die Ukraine-Politik im Mittelpunkt stand, fand vor der offiziellen Eröffnung der Sicherheitskonferenz durch Steinmeier statt. Bei der Konferenz wird vor allem die Rede von Vance mit besonderer Spannung erwartet - unter anderem wegen der neuen Ukraine-Politik von US-Präsident Donald Trump. Zudem äußerte Veranstaltungschef Christoph Heusgen im Vorfeld die Vermutung, dass Vance einen Abzug von großen Teilen der US-Truppen aus Europa verkünden könnte.
Baerbock hatte ihrerseits im Vorfeld die Bedeutung des diesjährigen Treffens hervorgehoben. "Diese Sicherheitskonferenz ist so wichtig wie selten zuvor", erklärte sie. Europa stehe erneut "an einer existenziellen Wegmarke" für seine Sicherheit. Bei dem Treffen mit der US-Delegation in München sprach Baerbock auch mit Trumps Sondergesandten Richard Grenell, der zwischen 2018 und 2022 US-Botschafter in Deutschland war.
Bundeskanzler Scholz wird Vance in München nicht treffen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies zur Begründung auf Zeitprobleme: "Der amerikanische Vizepräsident wird heute Abend zurückreisen aus München in die Vereinigten Staaten und der deutsche Bundeskanzler wird morgen früh nach München reisen, um dort an der Sicherheitskonferenz teilzunehmen", sagte er. "Insofern hat es da keine Übereinstimmung gegeben in den Terminkalendern."
Hebestreit verwies zudem darauf, dass Scholz und Vance am Montag am Rande des Gipfels zur Künstlichen Intelligenz in Paris miteinander gesprochen hätten.
D. Wassiljew--BTZ
