Berliner Tageszeitung - Drohnensichtungen über Luftwaffenbasis bei Husum lösen Spionagealarm aus

Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge kam es auf der Basis nahe der Nordsee zu "sechs Sicherheitsvorkommnissen" mit professionellen Drohnen unbekannter Herkunft zwischen dem 9. und 29. Januar. "Es wird wegen Spionageverdachts ermittelt", schrieb die Zeitung am Sonntag unter Berufung auf einen als Verschlusssache eingestuften Lagerbericht an das Bundesverteidigungsministerium. Störsender seien wirkungslos geblieben.

Der Standort Schwesing bei Husum gehört zu den Flugabwehreinheiten der Bundeswehr, die unter anderem auch mit dem Raketenabwehrsystem Patriot arbeiten. Er ist Teil des zentralen Ausbildungszentrums Flugabwehrraketen der deutschen Streitkräfte. Laut "Süddeutscher Zeitung" werden auf der Basis unter anderem ukrainische Soldaten an Patriot-Systemen geschult.

Der Zeitung zufolge handelte es sich offenbar um Überflüge mit Drohnen professioneller Bauart. "Die gesichteten Mehrflügler schwebten mit eingeschalteten Positionslichtern minutenlang auf der Stelle", zitierte sie aus dem Lagebericht. Es sei vergeblich versucht worden, die Drohnen mittels Störsendern und anderem Gerät von ihrem Kurs abzubringen oder zur Landung zu zwingen. Aufgrund der Wirkungslosigkeit der Abwehrmaßnahmen sei davon auszugehen, dass es sich um spezialisierte Drohnen handle.

"In keinem der sechs Fälle konnte der/die Drohnenbediener ausfindig gemacht werden", zitiert die "SZ" aus dem Bericht. Feldjäger, Polizei und der Militärische Abschirmdienst seien involviert gewesen. Zudem seien weitere Detektions- und Störsysteme an den Standort verlegt worden. In Bundeswehrkreisen wurde dem Blatt zufolge der Verdacht geäußert, dass die Drohnen von Schiffen in der Nord- oder Ostsee gestartet sein könnten.

Nach Angaben der Bundeswehrsprecherin in Potsdam wurden die weiteren Ermittlungen an das schleswig-holsteinische Landeskriminalamt abgegeben. "Grundsätzlich" sei das "Meldeaufkommen zu Drohnensichtungen und vermeintlichen Ausspähversuchen" in jüngerer Vergangenheit gestiegen, fügte sie an. Eine gesicherte Zuordnung sei allgemein aber schwierig, da unter anderem auch handelsübliche Drohnensysteme frei verkauft würden.

Verdächtige Drohnenflüge hatte es nach Behördenangaben in den vergangenen Monaten auch anderswo gegeben. Betroffen waren etwa Industrieanlagen und ein abgeschaltetes Atomkraftwerk im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel, das Werk des Chemiekonzerns BASF im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen sowie der wichtige US-Lufwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Im Verdacht steht wegen der Vorfälle vor allem Russland.

Vor dem Hintergrund der rasanten Entwicklung der Drohnentechnik brachte die Bundesregierung inzwischen erweitere Befugnisse für die Bundeswehr auf den Weg. Mitte Januar billigte das Bundeskabinett einen Vorschlag zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, der es dem Militär erlauben soll, Drohnen bei drohender Gefahr abzuschießen. Laut aktueller Rechtslage darf die Bundeswehr in Amtshilfe für die eigentlich zuständige Polizei die Fluggeräte nur abdrängen, zur Landung zwingen oder Waffengewalt androhen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begründete die Vorlage mit der steigenden Gefahr vor dem Hinergrund geopolitischer Spannungen. "Die Polizeibehörden entwickeln ihre Möglichkeiten zur Detektion und Abwehr von Drohnen ständig weiter", erklärte sie. "Trotzdem sehen wir vor allem seit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine, dass immer häufiger Drohnen zum Einsatz kommen, die für die Polizei und ihre aktuelle Technik eine zunehmende Herausforderung darstellen." Dann müsse die Bundeswehr helfen.

I. Johansson--BTZ