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Chamenei warnt iranische Regierung vor Verhandlungen mit den USA / Foto: © IRANIAN SUPREME LEADER'S WEBSITE/AFP
Chamenei warnt iranische Regierung vor Verhandlungen mit den USA
Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat seine Regierung aufgefordert, nicht mit den USA zu verhandeln. "Man sollte nicht mit einer solchen Regierung verhandeln, es ist unklug, es ist nicht intelligent, es ist nicht ehrenhaft zu verhandeln", sagte Chamenei am Freitag. Zuvor hatte sich US-Präsident Donald Trump für ein neues Atomabkommen mit dem Iran ausgesprochen.
Chamenei sagte weiter, die USA hätten bereits das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 "ruiniert, verletzt und in Stücke gerissen". "Dieselbe Person, die jetzt an der Macht ist, hat das Abkommen in Stücke gerissen."
Trump war am 20. Januar ins Weiße Haus zurückgekehrt. Am Dienstag kündigte er an, zur Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran zurückzukehren. Am Tag darauf schlug er ein "Atom-Friedensabkommen" vor und betonte, dass der Iran keine Atomwaffen haben dürfe. Der Iran erklärt, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene und bestreitet, Atomwaffen zu entwickeln.
Die USA gaben am Donnerstag Sanktionen gegen Unternehmen und Einzelpersonen bekannt, welche die Lieferung von iranischem Rohöl im Wert von Hunderten Millionen Dollar nach China ermöglicht haben sollen. Der Iran verurteilte die Sanktionen am Freitag als "illegal". Chamenei sagte, durch Verhandlungen mit Washington werde "kein Problem gelöst" und verwies auf frühere "Erfahrungen". Er drohte mit Gegenmaßnahmen, sollten die USA den Iran bedrohen oder gegen ihn vorgehen.
Während der ersten Amtszeit von Trump, die 2021 endete, hatten sich die USA aus dem Atomabkommen zurückgezogen. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden. Nach dem Ausstieg der USA hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.
W. Winogradow--BTZ
