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Mögliche weitere Amtszeit für Bartels sorgt für Kontroverse in der GroKo / Foto: ©
Mögliche weitere Amtszeit für Bartels sorgt für Kontroverse in der GroKo
Die Bereitschaft des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, sorgt für Uneinigkeit in der großen Koalition. Während der SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu Bartels in der "Welt" lobte, forderte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), der Beauftragte solle wieder stärker "Sprachrohr der Soldaten" sein und weniger "Supervisor der Streitkräfte". Anerkennung bekam Bartels von FDP, Linken und Grünen.
"Er macht das super", sagte Felgentreu. "Er ist ein sehr politischer Wehrbeauftragter - das passt zu seinem Werdegang, ist aber auch die angemessene Interpretation des Amtes in einer Freiwilligenarmee."
Der CDU-Politiker Otte sagte der "Welt": "Alles in allem hat der Wehrbeauftragte Bartels seine verantwortungsvolle Aufgabe mit viel Engagement und Empathie wahrgenommen." Er könne sich aber gut vorstellen, "dass die Union nach vielen Perioden selbst wieder diese verantwortungsvolle Aufgabe wahrnimmt". Das müsse allerdings in der Koalition noch abgestimmt werden. Bartels hatte das Amt im Mai 2015 angetreten, es endet nach fünf Jahren im Mai dieses Jahres.
Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte Bartels augenzwinkernd ihre Unterstützung zu - "wenn er sich angewöhnt, in Zukunft pünktlich zu wichtigen Terminen zu erscheinen. Für ihn beginnen Sitzungen nämlich grundsätzlich eine halbe Stunde später", sagte sie.
Bartels leiste "eine breit anerkannte Arbeit als Anwalt der Soldatinnen und Soldaten, egal ob es um ihre persönliche Ausrüstung geht oder um die Versorgung versehrter Soldaten", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Höhn. Der Wehrbeauftragte sei außerdem "klar im Kampf gegen Rechts". Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger fand "persönlich, dass Hans-Peter Bartels einen guten Job macht". Allerdings werde ihre Fraktion erst über ihre Haltung zu der Personalie beraten, wenn ein offizieller Vorschlag auf dem Tisch liege.
Bartels hatte zuvor der "Welt am Sonntag" gesagt, eine zweite Amtszeit "wäre eine Ehre". Er beschränkte sich als Wehrbeauftragter nicht auf die Rolle als Beschwerdestelle für Soldaten, sondern hinterfragte auch das Wirken der CDU-Verteidigungsministerinnen Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer.
(M. Taylor--BTZ)
