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Trump spricht sich für neues Atomabkommen mit Iran aus / Foto: © AFP
Trump spricht sich für neues Atomabkommen mit Iran aus
Unter Donald Trump waren die USA in dessen erster Amtszeit aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, nun hat sich der US-Präsident für eine neue Atom-Vereinbarung mit Teheran ausgesprochen. Der Iran dürfe keine Atomwaffen haben, daher würde er ein "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Nur kurz zuvor hatte der Republikaner ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des "maximalen Drucks" gegen den Iran zurückkehren zu wollen.
"Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf", betonte Trump. Ein verifiziertes "Atom-Friedensabkommen" würde es dem Iran ermöglichen, "friedlich wachsen und gedeihen" zu können. Weiter warb der US-Präsident dafür, "sofort" mit der Arbeit an dem neuen Abkommen zu beginnen und bei seiner Unterzeichnung eine "große Feier im Nahen Osten" zu veranstalten.
Trump hatte während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) das von den USA, Deutschland und weiteren Staaten verhandelte Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass das Land seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.
Nach dem Ausstieg der USA im Jahr 2018 hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seitdem erfolglos.
Am Dienstag hatte Trump ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen den Iran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des "maximalen Drucks" gegen das Land zurückkehren zu wollen, die er auch während seiner ersten Amtszeit verfolgt hatte. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass dies "nicht oft" zum Einsatz kommen werde. "Ich bin nicht glücklich darüber, aber ich habe nicht wirklich die Wahl, weil wir stark sein müssen", sagte der US-Präsident.
Teheran bestreitet den Bau von Atomwaffen und besteht darauf, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedliche, zivile Zwecke verfolge. Irans Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete Trumps Politik des "maximalen Drucks" am Mittwoch als "ein gescheitertes Experiment", dessen erneuter Versuch in einem weiteren Scheitern enden werde. Sollte das Hauptproblem darin bestehen, dass sein Land keinen Bau von Atomwaffen verfolge, "ist dies erreichbar und kein großes Problem", betonte der Minister.
Auch der Chef der iranische Atombehörde, Mohammad Eslami, erklärte am Mittwoch, sein Land bleibe dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen verpflichtet. "Iran hat kein Atomwaffenprogramm und wird auch keines haben", versicherte er.
In die internationalen Atomgespräche mit dem Iran war zuletzt wieder etwas Bewegung gekommen. Nach einem Treffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit iranischen Regierungsvertretern im Januar in Genf bezeichneten beide Seiten die Verhandlungen als "offen" und "konstruktiv".
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, rief Trump und den Iran zum Dialog auf. Irans Außenminister Araghtschi hatte früher gesagt, für neue Gespräche müsse sich die neue US-Regierung bemühen, Teherans Vertrauen wiederzugewinnen.
F. Schulze--BTZ
