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Trump unterzeichnet Dekret zur Gründung eines US-Staatsfonds / Foto: © AFP
Trump unterzeichnet Dekret zur Gründung eines US-Staatsfonds
US-Präsident Donald Trump hat die Gründung eines staatlichen Investitionsfonds der Vereinigten Staaten auf den Weg gebracht. Trump unterzeichnete am Montag im Weißen Haus in Washington ein entsprechendes Dekret. Der Fonds könne beispielsweise für den Aufkauf der in chinesischem Eigentum befindlichen Videoplattform Tiktok verwendet werden, sagte er. Finanzminister Scott Bessent sagte, der Fonds solle in zwölf Monaten eingerichtet sein.
Diverse Länder wie etwa China, Norwegen und Saudi-Arabien verfügen über solche Staatsfonds, in die überschüssiges staatliches Kapital einfließt. Der weltweit größte Staatsfonds ist der norwegische NBIM, der durch Einnahmen aus den Öl- und Gasressourcen des Landes gespeist wird. Im vergangenen Jahr erzielte der norwegische Staatsfonds eine Rendite von 13 Prozent, womit sein Gesamtwert auf umgerechnet 1,68 Billionen Euro anschwoll.
Aus welchen Quellen der geplante US-Staatsfonds gespeist werden soll, führten Trump und Bessent nicht aus. "Viele kleinere Länder" als die USA hätten solche Fonds bereits, hob Trump hervor. Er nannte den möglichen Aufkauf von Tiktok als Beispiel einer Transaktion, die der US-Staatsfonds erleichtern könnte.
Der Präsident fügte hinzu, dass er in Gesprächen mit mehreren Unternehmern und Konzernen über den möglichen Erwerb von Tiktok stehe, darunter mit Tesla- und SpaceX-Chef Elon Musk - der auch als Trumps Berater für Bürokratieabbau tätig ist - sowie mit Larry Ellison, Chef des Software- und Hardware-Herstellers Oracle, und dem Softwarekonzern Microsoft.
Vor gut zwei Wochen war in den USA ein Gesetz in Kraft getreten, das dem chinesischen Tiktok-Mutterkonzern Bytedance den Verkauf der Plattform vorschreibt. Ein drohendes Verbot der App in den USA setzte Trump jedoch für 75 Tage aus. In dieser Zeit soll gemeinsam mit der Regierung in Peking eine Lösung gefunden werden. Hintergrund des Tiktok-Banns sind Befürchtungen, dass Bytedance Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterleitet. Tiktok hat dies stets bestritten.
Trump hat vorgeschlagen, dass Bytedance 50 Prozent der Tiktok-Anteile an die USA abtritt. Washington könnte diese dann in den Privatsektor weitervermitteln. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat alleine in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.
K. Berger--BTZ
