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Südafrikas Präsident weist Trumps Vorwurf der "Konfiszierung" von Land zurück / Foto: © AFP/Archiv
Südafrikas Präsident weist Trumps Vorwurf der "Konfiszierung" von Land zurück
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat Beschlagnahmungs-Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. "Die südafrikanische Regierung hat kein Land beschlagnahmt", erklärte Ramaphosa am Montag. Trump hatte zuvor beklagt, Südafrika konfisziere Land. Er bezog sich dabei offenbar auf ein von Ramaphosa im vergangenen Monat unterzeichnetes Gesetz zur Landenteignung. Dieses sieht vor, dass die Regierung unter bestimmten Umständen keine Entschädigung leisten muss für Eigentum, das im öffentlichen Interesse enteignet werden soll.
Landbesitz ist in Südafrika ein umstrittenes Thema. Drei Jahrzehnte nach dem Ende der Apartheid befindet sich der Großteil des Ackerlandes immer noch im Besitz weißer Menschen. Bemühungen, diese Ungleichheit zu beseitigen, wurden von Konservativen kritisiert, darunter auch vom in Südafrika geborenen Trump-Berater Elon Musk.
Nach Angaben der südafrikanischen Regierung erlaubt das Gesetz den Behörden nicht, Eigentum willkürlich zu enteignen. Sie müssten zuerst versuchen, sich mit dem Eigentümer zu einigen.
Trump warf der südafrikanischen Regierung vor, "bestimmte Bevölkerungsgruppen sehr schlecht" zu behandeln. Er drohte damit, Gelder für das Land zu kürzen.
In Ramaphosas Erklärung hieß es, dass die US-Regierung Südafrika abgesehen von Hilfsgeldern zur Bekämpfung von HIV und Aids keine nennenswerten Finanzmittel bereitstelle.
P. Hansen--BTZ
