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Enquete-Kommission Afghanistan: SPD-Politikerin kritisiert Konzeptlosigkeit
Die SPD-Obfrau in der Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, Derya Türk-Nachbaur, hat Konzeptlosigkeit bei dem deutschen Engagement kritisiert. "Was wir brauchen: eine klare, gemeinsame Strategie", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" vom Montag. Die Enquete-Kommission legt am Mittag ihren Abschlussbericht vor.
Die Arbeit des Gremiums habe "gezeigt, dass wir Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung stärker verzahnen müssen - von der politischen Strategie bis zur Umsetzung", sagte dazu Türk-Nachbaur. "Was wir nicht brauchen: Ministerien, die nebeneinander her arbeiten." Wichtig wäre aus ihrer Sicht zudem eine mit den beteiligten Partnerstaaten abgestimmte Exit-Strategie gewesen, "wenn sich ein Scheitern des Einsatzes abzeichnet".
Mit Blick auf die aktuelle Lage in Afghanistan warb Türk-Nachbaur für eine Fortsetzung der humanitären Hilfe für das Land. "Wir werden auch manchmal auf unbequeme Partner stoßen. Diesen Ländern dann den Rücken zuzukehren, hieße aber, die Augen vor dem Leid der Menschen dort zu verschließen", sagte die SPD-Politikerin. Bei den Hilfen solle mit Nichtregierungsorganisationen zusammengearbeitet werden.
L. Andersson--BTZ
