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Parteichef van Aken: Starke Linke im Bundestag verhindert Rechtsruck / Foto: © AFP
Parteichef van Aken: Starke Linke im Bundestag verhindert Rechtsruck
Linken-Chef Jan van Aken hält eine starke Linkspartei im künftigen Parlament für unerlässlich, um einen Rechtsruck zu verhindern. "Ohne eine Linke im Bundestag wird alles so weit nach rechts rutschen, dass es kein Halten gibt", sagte van Aken am Samstagmorgen im Deutschlandfunk. "SPD und Grüne werden am Ende nur das tun, was sie heute versprechen, wenn sie richtig Druck von links bekommen."
Van Aken äußerte sich kurz vor Beginn des Bundesparteitags der Linkspartei am Samstag in Berlin. Dort will die Partei ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Februar beschließen. Die Linke setzt im Wahlkampf vordergründig auf die Themen Mieten und Preise. Zu ihrem Spitzenduo hatte die Partei bereits im November van Aken und die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, gekürt.
Mit den beiden möchte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, ob sie das schafft, ist den Umfragen zufolge aber fraglich. Van Aken verwies vor diesem Hintergrund auf die Direktmandatsklausel, die der Partei auch ohne diese Hürde den Einzug ins Parlament sichert, sofern sie drei Direktmandate gewinnt. Insofern sei "nie eine Stimme verschenkt", sagte van Aken im Deutschlandfunk. Eine Stimme für die Linke sei eine "Lebensversicherung für soziale Gerechtigkeit".
D. Meier--BTZ
