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Scholz erwartet gemeinsame Ukraine-Strategie mit Trump / Foto: © AFP/Archiv
Scholz erwartet gemeinsame Ukraine-Strategie mit Trump
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht von einer Verständigung mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump über eine Friedenslösung für die Ukraine aus. "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gemeinsame Strategie für die Ukraine entwickeln können", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Mit dem künftigen US-Präsidenten habe ich bereits ausführlich telefoniert, und wir sind auch im direkten Austausch mit seinen Verantwortlichen für Sicherheitspolitik", fügte Scholz hinzu.
Sein oberstes Prinzip bleibe dabei, dass nichts über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werden dürfe, sagte Scholz: "Die Ukraine muss ihre Souveränität verteidigen können. Dabei unterstützen wir sie nach Kräften." Wichtig sei, "dass das Töten bald ein Ende hat und die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt".
Zugleich warnte Scholz vor einer Debatte über deutsche Friedenstruppen in der Ukraine. "Solche Spekulationen verbieten sich aus meiner Sicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt", sagte er. "Solange der Krieg tobt, wird es keine Soldaten aus Deutschland, keine deutschen Bodentruppen in der Ukraine geben. Für die Zeit danach muss es um noch zu diskutierende Sicherheitsgarantien gehen, damit die Ukraine die Gewissheit hat, dass Russland sie nicht ein drittes Mal seit 2014 und 2022 überfällt."
Besorgt äußerte sich Scholz über Sabotageakte in Europa. "Das beobachten wir sehr aufmerksam. Es gibt Angriffe auf unsere Infrastruktur, vor denen wir uns schützen müssen. Diese Gefahr unterschätzen wir nicht", sagte er. "Gemeinsam mit Norwegen haben wir in der Nato bewirkt, dass die kritische Infrastruktur in Nord- und Ostsee stärker überwacht wird."
D. Meier--BTZ
