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Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab / Foto: © AFP/Archiv
Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab. Beim dem Treffen der EU-Führungsspitzen am Donnerstag und Freitag in Brüssel liegt ein Schwerpunkt auf der Migrationspolitik. Außerdem soll es um Hilfe für die Ukraine und die Lage im Nahen Osten gehen.
In der Regierungsbefragung im Bundestag sind am Mittwoch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an der Reihe (15.10 Uhr). Außerdem wird über die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes diskutiert, mit dem die Regierung das Problem der Kettenbefristungen im Wissenschaftsbetrieb angehen will (18.20 Uhr).
D. Fjodorow--BTZ
