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SPD-Spitze stellt sich klar hinter geplante Stationierung von US-Raketen / Foto: © AFP/Archiv
SPD-Spitze stellt sich klar hinter geplante Stationierung von US-Raketen
Ungeachtet parteiinterner Diskussionen hat sich die SPD-Spitze klar hinter die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland gestellt. "Dieser Schritt ist eine Reaktion auf den eklatanten Völkerrechtsbruch Russlands in der Ukraine und trägt der Bedrohung Europas durch die massive russische Aufrüstung der vergangenen Jahre gerade im Bereich der Raketen mittlerer Reichweite Rechnung", heißt es in einem Beschluss des Parteipräsidiums vom Montag.
"Als SPD übernehmen wir Verantwortung dafür, dass kein Kind, das heute in Deutschland geboren wird, wieder Krieg erleben muss", heißt es in dem Text weiter. "Die Vereinbarung der SPD-geführten Bundesregierung mit der US-Administration, ab 2026 US-amerikanische Raketen mit größerer Reichweite in Deutschland zu stationieren, ist dafür ein wichtiger Baustein", argumentiert die Parteispitze.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine will sich die SPD für einen "gerechten Frieden" einsetzen. Generelles Ziel sei "die Rückkehr zu einer wirksamen Rüstungskontrolle in Europa und der Aufbau einer neuen regelbasierten Friedensordnung". Grundlage dafür sei "die Zurückweisung der völkerrechtswidrigen russischen Aggression, die Wiedererlangung unserer Fähigkeit zur Verteidigung unseres Landes und unsere enge Einbindung in das nordatlantische Bündnis".
Deutschland und die USA hatten am Rande des Nato-Gipfels in Washington am 10. Juli verkündet, dass ab 2026 erstmals seit den 1990er Jahren wieder US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begründete dies damals mit einer "ernstzunehmenden Fähigkeitslücke" in Europa.
An den Plänen gibt es allerdings Kritik, auch aus den Reihen der SPD. Bundestags-Fraktionschef Rolf Mützenich warnte vor dem Risiko einer militärischen Eskalation.
L. Solowjow--BTZ
