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KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt / Foto: © AFP
KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt
In Nepal ist Khadga Prasad Sharma Oli zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt worden. "Ich verspreche, dass ich der Verfassung treu bleiben (...) und meine Pflicht als Ministerpräsident erfüllen werde", sagte Oli bei der Zeremonie im Beisein von Präsident Ram Chandra Poudel am Montag. Der 72-Jährige war am Sonntag vom Präsidenten zum Regierungschef des Himalaya-Staats ernannt worden.
Oli ist Vorsitzender der Nepalesischen Kommunistischen Partei. Er war erstmals 2015 Premierminister des Landes, wurde 2018 wiedergewählt und dann kurzzeitig 2021 erneut ernannt.
Der vorherige nepalesische Regierungschef Pushpa Kamal Dahal hatte am Freitag knapp 18 Monate nach seinem Amtsantritt eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Es hatten nur 63 der 275 Mitglieder des Unterhauses dem ehemaligen maoistischen Guerillakommandanten ihr Vertrauen ausgesprochen. Dahal hatte zurücktreten müssen, nachdem Olis Partei ihm die Unterstützung entzogen und stattdessen eine Koalition mit der Mitte-Links-Partei Nepalesischer Kongress gebildet hatte.
Nepal war 2008 eine Republik geworden - nach einem jahrelangen Bürgerkrieg und einem Friedensabkommen, das die Maoisten in die Regierung brachte und die Monarchie abschaffte. Seither gab es häufige Wechsel an der Regierungsspitze, was in der Bevölkerung das Gefühl bestärkte, dass die Politiker den Blick für die Probleme des Landes verloren haben. Die nächsten Wahlen in Nepal sind für 2027 geplant.
P.Grazvydas--BTZ
