Berliner Tageszeitung - Europawahl in Deutschland gestartet - erste Wahlbeteiligung bei 32,3 Prozent

Rund 65 Millionen Menschen sind in Deutschland wahlberechtigt - unter ihnen auch gut vier Millionen Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten, die hierzulande leben. In Deutschland treten mehr als 1400 Kandidatinnen und Kandidaten aus 35 Parteien und sonstigen Gruppierungen an.

Erstmals dürfen auch Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 und 17 Jahren an der Europawahl in Deutschland teilnehmen - dies betrifft laut Statistischem Bundesamt rund 1,4 Millionen Menschen. Ob deshalb mit einer höheren Wahlbeteiligung zu rechnen ist, ist allerdings noch nicht abzusehen.

Der Zwischenstand zur Wahlbeteiligung von 32,3 Prozent wurde auf der Grundlage der Beteiligung in ausgewählten Wahllokalen ohne die Briefwahl ermittelt. Eine Vergleichszahl zur letzten Wahl 2019 nannte die Bundeswahlleiterin nicht. Eine Sprecherin verwies auf Anfrage darauf, dass sich die Erhebungsmethodik seitdem geändert habe, weshalb die Zahlen nicht vergleichbar wären.

2019 hatte der Bundeswahlleiter für 14.00 Uhr eine Wahlbeteiligung von 29,4 Prozent genannt. Nach Abschluss hatte die Beteiligung bei der Europawahl damals 61,4 Prozent erreicht, fünf Jahre zuvor waren es noch 48,1 Prozent.

Die Europawahl gilt als Stimmungstest für die deutschen Parteien vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Im Vorfeld veröffentlichte Umfragen sahen die Unionsparteien CDU und CSU mit großem Abstand vorne. Um Platz zwei konkurrieren demnach SPD, Grüne und die AfD, wobei Letztere trotz der jüngsten Affären besser als bei der letzten EU-Wahl im Jahr 2019 abschneiden würde. Mit Spannung wird auch das Ergebnis für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erwartet, das nach der Abspaltung von der Linkspartei nun erstmals bei einer bundesweiten Wahl antritt.

Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl keine Sperrklausel in Deutschland - also eine Mindestschwelle, die übersprungen werden muss, um im EU-Parlament vertreten zu sein. 2019 schafften es deshalb neben den im Bundestag vertretenen Parteien auch sieben kleine Formationen mit mindestens einem Abgeordneten ins EU-Parlament.

Die Wahllokale in Deutschland sind bis 18.00 Uhr geöffnet - danach werden von Umfrageinstituten die ersten Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen erwartet. Die Bundeswahlleiterin wird offizielle Teilergebnisse aber erst ab 23.00 Uhr veröffentlichen. Grund ist die andauernde EU-Wahl in anderen Ländern. Ein vorläufiges amtliches Ergebnis in Deutschland wird in den frühen Morgenstunden des Montags erwartet.

Die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rief anlässlich ihrer Stimmabgabe in Hannover nochmal zur Wahl auf. "Lassen Sie uns die Macht unserer Demokratie zeigen", schrieb die deutsche Politikerin im Internetdienst X. "Lassen Sie uns Europa, unser gemeinsames Zuhause, stärker machen als je zuvor."

K. Berger--BTZ