Berliner Tageszeitung - Mehr als 2000 Teilnehmer bei Wiederaufbau-Konferenz für Ukraine erwartet

"Schon jetzt in Kriegszeiten muss die Ukraine Häuser, Wasserleitungen, Kliniken und die Stromversorgung immer wieder aufbauen", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). "Aufgeben ist keine Option. Denn die Menschen wollen weiter in ihrer Heimat leben und brauchen dafür Strom, Wasser und ein Dach über dem Kopf."

Die Bundesregierung werde der Ukraine "auf ihrem Weg der Reform und des Wiederaufbaus mit aller Kraft unter die Arme greifen", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). "Unsere gemeinsame Botschaft ist klar: Wir stehen fest zusammen und unterstützen die Ukraine mit aller Kraft - so lange sie uns braucht."

Die Konferenz am Dienstag und Mittwoch richtet die Bundesregierung gemeinsam mit der Ukraine aus. Unter den mehr als 2000 Teilnehmenden sind den Angaben zufolge ungefähr zu je einem Drittel Regierungen und internationale Organisationen, Wirtschaft sowie die Zivilgesellschaft, Kommunen und Regionen vertreten. Wie ein deutscher Regierungsvertreter am Freitag sagte, sind neue Finanzzusagen an die Ukraine nicht geplant. Das Treffen sei eine "Vernetzungskonferenz" für die unterschiedlichen Akteure.

Die Konferenz soll unter anderem "den Startschuss für eine neue Fachkräfte-Allianz oder eine Allianz für kleine und mittlere Unternehmen geben", erklärten die Ministerien. Der Privatsektor spiele eine besonders wichtige Rolle beim Wiederaufbau. Bei einem "Recovery Forum" präsentieren sich den Angaben zufolge über 600 ukrainische, deutsche und internationale Unternehmensvertreterinnen und - vertreter aus Bereichen wie Energie, Gesundheit, Logistik und Rüstung.

Die Bundesregierung will Unternehmen auch eine Übersicht über bestehende Förderangebote an die Hand geben. Ein weiteres Ziel sei es, einen Fonds zur Unternehmensentwicklung zu einer "ukrainischen KfW" - also einer staatlichen Förderbank nach dem deutschen Vorbild - weiterzuentwickeln, sagte ein Regierungsvertreter.

Die Berliner Wiederaufbau-Konferenz ist das dritte derartige Treffen seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Im Juli 2022 wurden im schweizerischen Lugano Grundprinzipien für den Wiederaufbau vereinbart. Auf der zweiten Konferenz in London 2023 lag der Fokus auf der Mobilisierung der Privatwirtschaft. 2025 wird Italien die Konferenz gemeinsam mit der Ukraine ausrichten.

P. Rasmussen--BTZ