Berliner Tageszeitung - Duo in Hessen wegen volksverhetzenden Kalenders zu Bewährungsstrafen verurteilt

Wegen eines volksverhetzenden Kalenders hat das Landgericht Kassel zwei Angeklagte zu jeweils fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Sie wurden wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung und der Rechtfertigung des Nationalsozialismus schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass der Kalender für 2016 von einem Verein aus Kassel herausgegeben worden war. Der Kalender beinhaltete Passagen, die zum Hass gegen Bevölkerungsteile aufstachelten. Der heute 77-jährige Angeklagte war für die inhaltliche Gestaltung wesentlich verantwortlich. Die heute 74-jährige Angeklagte brachte den Kalender mit dem Mitangeklagten heraus. Tausend Stück wurden produziert. Davon wurden etwa 600 bis 700 verkauft oder verteilt.Das Amtsgericht Fritzlar verurteilte den Mann und die Frau im September 2022 zu Geldstrafen. Dagegen legten die Angeklagten und die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Die Berufung der Angeklagten wies das Gericht zurück, die der Staatsanwaltschaft hatte hingegen Erfolg. Einen ursprünglich dritten Angeklagten hatte das Amtsgericht 2022 freigesprochen.