Berliner Tageszeitung - Iran überschreitet zulässige Menge gering angereicherten Urans

Kurz vor der IAEA hatte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Teheran verkündet, dass sein Land "gemäß seinem Plan" die Grenze von 300 Kilogramm überschritten habe. Teheran hatte Anfang Mai angekündigt, die im Atomabkommen festgelegten Grenzwerte für Uran und schweres Wasser nicht länger einzuhalten. Der Iran reagierte damit auf den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus der Vereinbarung ein Jahr zuvor.

Teheran drohte zudem, ab dem 7. Juli weitere Schritte zu ergreifen, wenn ihm die verbliebenen Vertragspartner nicht entgegenkommen. Mit dem schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen erhöht der Iran den Druck auf die Mitunterzeichnerstaaten Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Wirtschaftsbeziehungen trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten.

Die Vertragspartner wollen zwar an dem Abkommen festhalten, doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Furcht vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Um Geldtransfers außerhalb des internationalen Finanzsystems zu ermöglichen, haben die Europäer im Januar das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg gebracht, doch sind die Hoffnungen darauf begrenzt.

Sarif sagte am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede, Instex erfülle weder die Bedürfnisse des Iran noch die Verpflichtungen der Europäer. Es habe jedoch einen "strategischen Wert", indem es zeige, dass die Europäer bereit seien, sich in wirtschaftlichen Fragen von den USA zu distanzieren. Dies werde gewiss "langfristige Effekte" haben, sagte Sarif.

Die Europäer hatten am Freitag nach einem Krisentreffen zur Rettung des Atomabkommens gesagt, Instex sei einsetzbar und die ersten Geldüberweisungen seien in Arbeit. Allerdings ist Instex nur zur Erleichterung des Handels im pharmazeutischen, medizinischen und landwirtschaftlichen Sektor gedacht.

(F. Burkhard--BTZ)