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Steinmeier würdigt zum Abschied den "Mut und Elan" von Barley / Foto: ©
Steinmeier würdigt zum Abschied den "Mut und Elan" von Barley
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die scheidende Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) als tatkräftige Politikerin gewürdigt. "Sie scheuen keine Herausforderung", sagte er am Donnerstag zu der künftigen Europaparlamentarierin bei der Überreichung der Entlassungsurkunde. Barley agiere "mit Mut und Elan, mit der richtigen Mischung aus Offenheit und Humor, Nachdenklichkeit und Selbstreflexion".
Steinmeier blickte auf Barleys Wirken im Justizministerium zurück und hob die strafrechtliche Rehabilitierung von Homosexuellen sowie die Stärkung des Mieterschutzes hervor. Für die deutsche Politik sei ihr Wechsel ins Europaparlament "ein Verlust", für die europäische Integration aber "eine Bereicherung".
Nachfolgerin von Barley ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht, der Steinmeier die Ernennungsurkunde überreichte. "Das Amt der Justizministerin übernehmen Sie in herausfordernden Zeiten", sagte er zu ihr. "Die Verteidigung des Rechtsstaats, nicht zuletzt der Kampf gegen rechten Terror, aber auch ein ausgewogenes Verhältnis von Freiheit und Sicherheit, all das sind Themen, die die Menschen in unserem Land bewegen", führte Steinmeier aus.
Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue sollte Lambrecht im Bundestag von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vereidigt werden.
(O. Karlsson--BTZ)
