SPD - Parteivorsitz und der massive Frust der Wähler in Deutschland
Sie ist beim Wähler abgemeldet und dies liegt nicht an der Person des Inhabers des Parteivorsitzes, sondern an der fragwürdigen Politiker SPD im Ganzen! Bedenkt man, dass Personen wie Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), geradezu es geschafft haben, ganze Familien, durch eine Politik der Kälte, gegen sich und damit die SPD aufzubringen, in welchem in Potsdam in einer Umfrage von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) der Spruch grassiert: "...der Schubert schert sich einen Dreck für Behinderte und Kinder", verwundert es nicht, dass die Wähler die Nase von der SPD gestrichen voll haben!
Erst kürzlich berichtete BTZ von den seit Jahren anhaltenden Problemen in der KITA-Platz Versorgung in der brandenburgischen Landeshauptstadt = https://www.BerlinerTageszeitung.de/politik/39892-mike-schubert-spd-und-linke-als-thema-im-landtag-brandenburg.html
Dass der SPD-Vorstand heute entscheiden will, wie nach dem Rückzug von Andrea Nahles ein neuer Parteivorsitzender oder eine neue Parteivorsitzende bestimmt werden soll, scheint den Bürger kaum noch zu interessieren, die SPD befindet sich im freien Fall der negativen Wählergunst, in Richtung zur Randgruppenpartei.
Unter anderem soll die Basis am Verfahren beteiligt werden - wie genau, ist aber noch gänzlich unklar, auch nichts Neues bei der SPD, möchte man meinen... Der zeitliche Rahmen ist zudem ebenfalls bislang ungeklärt. Denkbar ist auch, dass der Vorstand vorschlägt, eine Doppelspitze zu installieren.
Nach der Vorstandssitzung wollen die kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel das weitere Vorgehen auf einer Pressekonferenz bekanntgeben. Sie sind seit Nahles Rücktritt Anfang Juni im Amt, wollen aber alle drei nicht dauerhaft die SPD führen, was man ihnen nicht verdenken mag, gilt aktuell der Parteivorsitz der SPD, hinter vorgehaltener Hand, als Karrierevernichter.
Da passt es ins schöne Bild, wenn an BERLINER TAGESZEITUNG erst kürzlich von einer Familie aus Potsdam die Bitte herangetragen wurde, beim KITA-Tipp Potsdam wegen eines Kita-Platzes anzufragen, was am 06. Juni 2019 auch getan wurde. Jedoch verhält es sich beim Kita-Tipp in Potsdam wie mit der SPD, man scheint die Probleme des Bürgers nicht ernst zu nehmen, weshalb es auch die Anfrage auch keine Antwort gab.
Da bleibt nur zu hoffen, dass die Bürger im Bundesland Brandenburg zu anstehenden Landtagswahl, am 01. September 2019, sich genau daran erinnern, wer für etwaige Probleme in Sachen Kita verantwortlich ist, was die vorgenannten Eltern mit dem Spruch quittierten: "...die SPD ist die letzte Partei, welche wir jemals wieder wählen würden und dies sagen wir jedem der es hören will und jedem der immer noch so verblendet ist und glaubt, dass diese SPD (gutes) tut...!
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Dieser Artikel von BERLINER TAGESZEITUNG findet seine Grundlage im Pressegesetz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG) vom 13. Mai 1993, hier im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von § 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen. Meinungen der Bevölkerung sind hierbei durch BERLINER TAGESZEITUNG gekennzeichnet.
(B. Semjonow--BTZ)