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USA - Trump: Amtsenthebungs- verfahren und eine Wiederwahl 2020
USA - Trump: Amtsenthebungs- verfahren und eine Wiederwahl 2020
Ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump würde dessen Chancen bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 nach eigenem Bekunden erhöhen. "Ich denke, ich gewinne die Wahl leichter", sagte er nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview am Sonntag auf die Frage, welche Auswirkungen die Einleitung eines sogenannten Impeachment-Verfahrens durch die Demokraten hätte.
Bei den Demokraten ist die Frage eines möglichen Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump höchst umstritten. Viele befürchten, dass dieses dem Präsidenten helfen könnte, seine Anhängerschaft im Wahlkampf zu mobilisieren. Ein Impeachment hätte angesichts der Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat ohnehin kaum Aussichten auf Erfolg.
Die Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren stützen sich unter anderem auf den Ermittlungsbericht zur Russland-Affäre. Sonderermittler Robert Mueller fand zwar keine Belege für illegale Geheimabsprachen von Trumps Team mit Russland im Wahlkampf 2016. Vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung entlastete er den Präsidenten aber ausdrücklich nicht.
Trump betonte in dem Interview, eine Amtsenthebung wäre "eine sehr unfaire Sache, weil nichts, was ich getan habe, falsch war". Aus dem Bericht des Sonderermittlers Mueller gehe hervor, dass es keine Absprachen mit Russland gegeben habe.
Trump wiederholte zudem seinen Vorwurf, sein Wahlkampfteam sei 2016 illegal durch die US-Bundespolizei FBI überwacht worden. "Ich wurde ausspioniert. Was sie mir angetan haben, war illegal. Ich habe nichts falsch gemacht", sagte er. Das FBI hatte im Sommer 2016 mit Ermittlungen zu den mutmaßlichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in den Wahlkampf begonnen.
(W. Winogradow--BTZ)
