Berliner Tageszeitung - Putin und Xi zelebrieren bei Treffen in Peking ihre Partnerschaft

Putin war am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Peking eingetroffen und dort mit einer großen Willkommenszeremonie vor der Großen Halle des Volkes empfangen worden, wie Bilder im chinesischen Staatsfernsehen zeigten. Es ist Putins erste Auslandsreise seit seiner Wiederwahl im März und bereits seine zweite Reise nach China binnen sieben Monaten.

Xi begrüßte den Gast aus Moskau als "alten Freund". China sei bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten, um "Fairness und Gerechtigkeit in der Welt aufrechtzuerhalten", sagte er. Die Beziehungen zwischen China und Russland seien "nicht nur im grundlegenden Interesse beider Länder", sondern auch "förderlich für den Frieden", fügte er hinzu.

Putin bezeichnete die Zusammenarbeit zwischen China und Russland laut Mitteilung des Kremls als "einen stabilisierenden Faktor auf der internationalen Bühne". Die Beziehungen seien nicht opportunistisch und richten sich gegen niemanden, betonte er. "Gemeinsam unterstützen wir die Grundsätze der Gerechtigkeit und eine demokratische Weltordnung, die multipolare Realitäten widerspiegelt und auf internationalem Recht beruht", sagte er.

Im Anschluss an ihre bilateralen Gespräche unterzeichneten beide Staatschefs der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung ihrer "umfassenden strategischen Partnerschaft".

Während ihres Treffens sprachen sich beide Staatschefs auch gegen eine weitere Eskalation des Krieges in der Ukraine aus und bekundeten ihr Interesse an einer "politischen Lösung", wie aus einer Erklärung an die Presse hervorging. China nimmt für sich in Anspruch, im Ukraine-Krieg eine neutrale Position einzunehmen. Peking wird aber vom Westen für seine Weigerung kritisiert, seinen Verbündeten Russland für dessen Invasion in der Ukraine zu verurteilen.

Nach seinen Gesprächen mit Xi traf Putin am Donnerstag Regierungschef Li Qiang. Dieser erklärte, dass Peking die Zusammenarbeit mit Russland in verschiedenen Bereichen weiter vertiefen wolle. Zudem nahm der Kremlchef gemeinsam mit Xi an einer Zeremonie zur Feier des 75-jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen zwischen Moskau und Peking teil. Für Freitag ist der Besuch einer Handelsmesse in der Stadt Harbin vorgesehen.

Für Russland ist China eine wichtige wirtschaftliche Stütze, nachdem der Westen Moskau wegen des Krieges in der Ukraine mit zahlreichen Sanktionen überzogen hat. China profitiert von billigen russischen Energieimporten und dem Zugang zu riesigen natürlichen Ressourcen. Seit Beginn des Angriffskrieges hat sich der Handel zwischen beiden Staaten massiv erhöht. Im vergangenen Jahr erreichte er nach Angaben der chinesischen Zollbehörden ein Volumen von 220 Milliarden Euro.

In März und April gingen die chinesischen Exporte nach Russland jedoch zurück, nachdem die USA ihre Sanktionen gegen Banken, die Moskau bei der Finanzierung des Ukraine-Krieges unterstützen, verschärft hatten. Experten zufolge versucht China auch seine Beziehungen zu den USA wieder zu verbessern, was ebenfalls zu einem Rückgang der Zusammenarbeit mit Russland führen könnte.

Unabhängig von diesen Entwicklungen unterzeichneten Russland und China am Donnerstag auch mehrere Handelsabkommen.

F. Dumont--BTZ