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May tritt als Parteichefin der britischen Konservativen zurück / Foto: ©
May tritt als Parteichefin der britischen Konservativen zurück
Die britische Premierministerin Theresa May tritt am Freitag als Parteivorsitzende der konservativen Tories zurück. May werde zwar für die Zeit der Regelung ihrer Nachfolge bis voraussichtlich Ende Juli als Regierungschefin im Amt bleiben, sich aber nicht weiter um den Austritt Großbritanniens aus der EU kümmern, teilte ihr Sprecher in London mit.
Der Rücktritt vom Parteivorsitz soll durch die Übergabe eines persönlichen Schreibens von May an ihre Partei vollzogen werden; ein öffentlicher Auftritt der scheidenden Premierministerin ist nicht geplant. Der Grund für den Rücktritt der 62-Jährigen liegt darin, dass sie in ihrer eigenen Partei seit Monaten keinen ausreichenden Rückhalt für ihren Brexit-Kurs erhielt. Der von Mays Regierung mit der EU ausgehandelte Brexit-Plan wurde im britischen Parlament drei Mal abgelehnt.
Wer May an der Spitze der konservativen Partei nachfolgt, wird nach den Gepflogenheiten in Großbritannien auch Regierungschef. May will die Amtsgeschäfte als Premierministerin weiterführen, bis ihr Nachfolger feststeht. Dies dürfte Ende Juli soweit sein. "Sie wird noch einige Wochen Premierministerin sein", sagte ihr Sprecher. Ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin müsse Königin Elizabeth II. glaubhaft versichern können, über eine parlamentarische Mehrheit zu verfügen.
Die Tory-Parteiführung will aus dem Kreis aller Bewerber bis zum 20. Juni zwei Kandidaten in die Stichwahl um den Parteivorsitz schicken, bei der dann die rund 100.000 Parteimitglieder die Entscheidung treffen. Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson gilt dabei als einer der Favoriten. Es gibt aber zur Zeit elf Bewerber. Das endgültige Bewerberfeld soll bis Montag feststehen.
Machtkämpfe bei den britischen Konservativen zeichnen sich traditionell dadurch aus, dass ihr Ausgang schwer vorhersehbar ist. Am 13. Juni wollen die 313 konservativen Abgeordneten das geheime Abstimmungsverfahren für die Vorauswahl der beiden Kandidaten für die Mitgliederbefragung eröffnen.
Nach den derzeitigen Planungen soll der Brexit am 31. Oktober erfolgen. Außenminister Jeremy Hunt, der ebenfalls zu den Bewerbern um die Tory-Parteiführung zählt, erklärte, ein Austritt Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen käme einem "politischen Selbstmord" gleich. Denkbar sind ein Wiederaufgreifen des vorliegenden Brexit-Abkommens, ein harter Brexit ohne Abkommen mit der EU oder eine weitere Verschiebung des Austrittstermins.
(L. Solowjow--BTZ)
