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Kommunalwahlen in England und Wales: Große Verluste für Tories erwartet / Foto: © POOL/AFP
Kommunalwahlen in England und Wales: Große Verluste für Tories erwartet
In England und Wales werden am Donnerstag Kommunalwahlen abgehalten, die als letzter großer Test vor der britischen Parlamentswahl gelten. Umfragen zufolge könnten die regierenden Tories von Premierminister Rishi Sunak große Verluste erleiden und rund die Hälfte ihrer Mandate verlieren. Die Wahllokale schließen um 21.00 Uhr (Ortszeit; 23.00 Uhr MESZ), erste Ergebnisse werden für den frühen Freitagmorgen erwartet.
Bei den Kommunalwahlen in England und Wales werden Städte- und Gemeinderäte, Bürgermeister und weitere kommunale Vertreter bestimmt. Mehr als 2500 Ratssitze in England werden neu besetzt. Meinungsforscher prognostizieren, dass die Tories etwa die Hälfte ihrer derzeit fast 1000 Ratssitze verlieren könnten.
In London bewirbt sich mit Sadiq Khan von der Labour-Partei erstmals ein Bürgermeister um eine dritte Amtszeit. Das Wahlergebnis für London wird - wie auch die Ergebnisse einiger weiterer wichtiger Bürgermeisterwahlen - erst am Wochenende erwartet. In Wales werden nur - wie in England auch - lokale Polizeichefs gewählt. Auch hier wird vorausgesagt, dass die Konservativen die Hälfte ihrer derzeit 29 - von insgesamt 37 - Polizeivertretern verlieren.
Außerdem findet im nordenglischen Blackpool eine Parlaments-Nachwahl statt, nachdem der dortige Tory-Abgeordnete wegen eines Lobbyismus-Skandals zurücktreten musste. Es wird erwartet, dass der Sitz nun an einen Labour-Abgeordneten geht.
Sunaks Tory-Partei liegt in Umfragen mit großen Abstand hinter der oppositionellen Labour-Partei mit ihrem Vorsitzenden Keir Starmer. Sunak hatte angekündigt, die Wahl zum britischen Unterhaus in der zweiten Jahreshälfte abhalten zu wollen. Die Kommunalwahlen könnten, je nach Ausgang, den Druck auf Sunak noch weiter verstärken.
Besonders im Blickpunkt stehen bei den diesjährigen Kommunalwahlen zwei Bürgermeisterrennen in den Regionen West Midlands und Tees Valley im Zentrum und Nordosten Englands. Sollten die konservativen Amtsinhaber dort wiedergewählt werden, könnte dies ein positives Signal für die Parlamentswahl sein. Im britischen Parlament wird jedoch spekuliert, dass ein schlechtes Abschneiden dazu führen könnte, dass einige konservative Abgeordnete versuchen, Sunak noch vor der Parlamentswahl abzulösen.
Für eine parteiinterne Abstimmung über eine Ablösung Sunaks müssten rund 52 Abgeordnete dem Premier das Misstrauen aussprechen. "Ich gehe immer noch davon aus, dass Sunak die Konservativen in die Parlamentswahlen führen wird", sagte Richard Hayton, Politikprofessor an der Universität Leeds, der Nachrichtenagentur AFP. Einige Abgeordnete könnten jedoch versuchen, "sich gegen ihn zu stellen, was seinem Ansehen in der Öffentlichkeit weiter schaden wird", fügte Hayton hinzu.
In den vergangenen Jahren haben andauernde Grabenkämpfe die konservativen Tories geschwächt, die seit 2010 an der Macht sind. Seit der Abstimmung über den Austritt des Vereinigten Königreichs 2016 hat es fünf verschiedene Premierminister gegeben, alleine drei zwischen Juli und Oktober 2022.
K. Petersen--BTZ
